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Grünen-Chef Habeck will 2021 in den Bundestag

Parteien

Donnerstag, 18. Juni 2020 - 16:31 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Kiel/Berlin. Als Robert Habeck an die Grünen-Spitze rückte, gab er schweren Herzens seinen Ministerposten in Schleswig-Holstein auf. Seitdem ist der Parteichef ohne Amt oder Mandat. Das will er ändern - und 2021 in den Bundestag einziehen. Das hat Folgen.

Robert Habeck, Bundesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, will 2021 als Abgeordneter in den Bundestag einziehen. Foto: Guido Kirchner/dpa

Grünen-Chef Robert Habeck will 2021 als Abgeordneter in den Bundestag einziehen. Er strebe an zu kandidieren, sagte der 50-Jährige der Deutschen Presse-Agentur.

Für einen anderen Grünen in Habecks Heimat Schleswig-Holstein hat das Konsequenzen: Der Innenpolitik-Experte Konstantin von Notz, der bei den vergangenen Wahlen auf Platz 2 der Landesliste kandidierte, dürfte damit damit auf Platz 4 rutschen und könnte sein Mandat verlieren, wenn die Grünen nicht sehr gut abschneiden. Die nächste Bundestagswahl findet regulär im Herbst 2021 statt.

Nachdem Habeck Anfang 2018 gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Annalena Baerbock (39) zum Grünen-Chef gewählt wurde, musste er sein Ministeramt in Schleswig-Holstein aufgeben - so wollen es die Regeln der Grünen. Er bekam nur eine Übergangszeit gewährt.

Im sechsköpfigen Bundesvorstand dürfen auch nur zwei Abgeordnete sitzen. Sollten Habeck und Baerbock sich erneut zur Wiederwahl stellen, dürften außer ihnen also keine Mandatsträger im Vorstand sitzen. Denn auch Baerbock will erneut für den Bundestag kandidieren, wie ein Sprecher des Bundesvorstands am Freitag sagte.

Die Amtszeit der beiden endet im November 2021, also wohl nach der Bundestagswahl. Sollten die Grünen dann mitregieren und Baerock oder Habeck Minister werden, dürften sie der Parteisatzung zufolge nicht an der Parteispitze bleiben.

Von Notz (49) sagte der dpa: „Meine Partei hat Robert an die Spitze gewählt, und deswegen ist es völlig konsequent und auch richtig und wichtig, dass er auf den Platz 2 der Landesliste für Schleswig-Holstein kandidiert.“ Die ungeraden Plätze sind bei den Grünen den Frauen vorbehalten. Die Grünen im Norden kalkulieren aber damit, dass sie bei einem Ergebnis um 15 Prozent nach der nächsten Wahl mindestens fünf Abgeordnete stellen können, wenn es nicht doch noch zu einer Wahlrechtsreform kommt.

Zur Wahl 2017 hatte Habeck auf eine Bundestagskandidatur verzichtet. Nun sagte er der dpa: „Es zeichnet Konstantin als Freund und Politiker aus, dass er so auf die Sache schaut.“ Das entspreche dem „kollegialen Stil“, mit dem in Schleswig-Holstein gearbeitet werde.

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