In- und Ausland

Heil dringt auf Gesetz für Tariflöhne in der Pflege

Gesundheit

Sonntag, 2. Mai 2021 - 11:14 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin. Der SPD-Arbeitsminister fordert eine bessere Bezahlung von Pflegekräften - noch vor der Bundestagswahl. Gesundheitsminister Spahn habe bisher keine konkrete Lösung vorgelegt, kritisiert Heil.

Wenn es nach Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) geht, sollen Betreiber von Pflegeeinrichtungen nur dann Geld aus der Pflegeversicherung bekommen, „wenn sie ihren Beschäftigten Tariflöhne zahlen“. Foto: Magdalena Tröndle/dpa

Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) dringt auf gesetzliche Vorgaben für eine bessere Bezahlung von Pflegekräften noch vor der Bundestagswahl.

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) habe bisher keine konkrete Lösung vorgelegt, aber die Zeit dränge, sagte Heil der „Bild am Sonntag“. Deshalb schlage er jetzt ein „Pflege-Tariftreue-Gesetz“ vor, das noch im Sommer beschlossen werden solle. „Betreiber von Pflegeeinrichtungen bekommen nur dann Geld aus der Pflegeversicherung, wenn sie ihren Beschäftigten Tariflöhne zahlen“, sagte Heil zur Stoßrichtung.

Eine bessere Bezahlung von Altenpflegekräften, die zu einem großen Teil nicht mit Tarifverträgen abgesichert arbeiten, ist ein erklärtes Ziel der Koalition. Ein Anlauf für einen Tarifvertrag, den Heil für die gesamte Branche für allgemeinverbindlich erklären wollte, war zu Jahresbeginn gescheitert.

Spahn hatte bisher Eckpunkte für eine Reform der Pflegefinanzierung vorgelegt. Sie sehen neben Entlastungen für Pflegebedürftige von stark steigenden Eigenanteilen auch Regelungen für eine bessere Bezahlung vor. Demnach sollen nur Pflegedienste und Pflegeheime zugelassen werden können, die nach Tarif oder tarifähnlich bezahlen.

© dpa-infocom, dpa:210502-99-437016/2

Ihr Kommentar zum Thema

Heil dringt auf Gesetz für Tariflöhne in der Pflege

Verbleibende Zeichen:

Regeln fürs Kommentieren

Bitte bleiben Sie fair und sachlich. Schreiben Sie keine Kommentare, die Beleidigungen, Verleumdungen oder falsche Tatsachenbehauptungen enthalten. Beiträge, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht (siehe Netiquette).

Bitte beachten Sie, dass Ihr Kommentar unter Ihrem echten Namen veröffentlicht wird!


captcha