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Herzog gewährt Netanjahu Verlängerung für Regierungsbildung

Freitag, 9. Dezember 2022 - 17:04 Uhr

von dpa

© Ilia Yefimovich/dpa

Rund fünf Wochen nach der Parlamentswahl in Israel gewährt Präsident Izchak Herzog zehn weitere Tage für die Regierungsbildung im Land. Der designierte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat nun bis zum 21. Dezember Zeit, eine Koalition zu schmieden, wie aus einem Brief des Präsidenten vom Freitag hervorgeht. Netanjahu hatte zuvor eine Verlängerung um zwei Wochen beantragt. Als Grund wurden noch offene Fragen in den Koalitionsverhandlungen angegeben. Warum ihm Herzog nur zehn Tage gewährte, geht aus dem Schreiben nicht hervor.

Neben Netanjahus rechtskonservativer Likud-Partei sollen künftig das rechtsextreme Religiös-Zionistische Bündnis sowie zwei strengreligiöse Parteien an der Regierung beteiligt sein. Das Lager hatte bei der Wahl am 1. November 64 von 120 Sitzen in der Knesset geholt. Im Grundsatz hat sich Netanjahu bereits jeweils mit seinen Partnern geeinigt. Ein gemeinsamer Koalitionsvertrag steht jedoch noch aus. Eine Verlängerung der eigentlich für vier Wochen angesetzten Zeit zur Regierungsbildung ist in Israel nicht ungewöhnlich.

Es wird erwartet, dass die sich abzeichnende neue Regierung tiefgreifende Veränderungen durchsetzen wird - die Netanjahu auch bei seinem aktuell laufenden Korruptionsprozess in die Hände spielen könnten. Mehrere Ministerposten sollen mit äußerst umstrittenen Politikern besetzt werden. Itamar Ben-Gvir, der wegen Unterstützung einer terroristischen Organisation verurteilt wurde, soll etwa Minister für Nationale Sicherheit werden.

Experten warnten zudem vor einer Schwächung der Demokratie im Land. Herzog rief Netanjahu in seinem Brief dazu auf, „dass die zu bildende Regierung für die gesamte Öffentlichkeit in Israel arbeiten“ müsse.


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Mit einer Metallstele wird in der Gedenkstätte Sachsenhausen an die Bergmannsfamilie Leiss aus dem rheinischen Moers erinnert, die in dem ehemaligen Konzentrationslager im Februar 1943 von den Nationalsozialisten ermordet wurde. Gestiftet wurde die vom Kunstschmied Dietrich Weber geschaffene Stele von dem Moerser Verein „Erinnern für die Zukunft“. Neben dem Vereinsvorsitzenden Ulrich Hecker nahmen am Samstag der Moerser Bürgermeister Christoph Fleischhauer (CDU) und zwei Schulklassen an dem Aufstellen der Stele im Gedenkhain teil, wie die Gedenkstättenstiftung berichtete.