Högl: Über Wiedereinführung der Wehrpflicht diskutieren

dpa Berlin. 2011 wurde die Wehrpflicht ausgesetzt. Ein Riesenfehler, sagt die neue Wehrbeauftragte Eva Högl, mit Blick auf die Ausbreitung von Rechtsextremismus in der Truppe.

Högl: Über Wiedereinführung der Wehrpflicht diskutieren

Eva Högl (SPD) ist Wehrbeauftragte des Bundestages. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Angesichts rechtsextremistischer Vorfälle in der Bundeswehr stellt die neue Wehrbeauftragte Eva Högl eine Wiedereinführung der Wehrpflicht zur Diskussion. „Ich halte es für einen Riesenfehler, dass die Wehrpflicht ausgesetzt wurde“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

„Wir müssen diese Entscheidung sehr kritisch analysieren.“ Auf die Nachfrage, ob sie für die Wiedereinführung sei, antwortete die Sozialdemokratin: „Natürlich müssen wir das Problem der Wehrgerechtigkeit im Auge behalten. Es tut der Bundeswehr jedenfalls sehr gut, wenn ein großer Teil der Gesellschaft eine Zeit lang seinen Dienst leistet. Das erschwert es auch, dass sich Rechtsextremismus in der Truppe breit macht. Ich möchte darüber im nächsten Jahr intensiv diskutieren.“ Dann ist die Aussetzung der Wehrpflicht zehn Jahre her. Ob es für die Rücknahme der Entscheidung eine politische Mehrheit gibt, „das wird sich am Ende der Debatte zeigen“, sagte Högl.

Zuletzt waren immer wieder Fälle von Rechtsextremismusverdacht bei aktiven und ehemaligen Soldaten aufgetaucht, darunter bei der Eliteeinheit Kommando Spezialkräften (KSK). Auf dem Grundstück eines KSK-Soldaten in Sachsen war ein Waffenlager ausgehoben worden. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hatte als Konsequenz angekündigt, das KSK umzustrukturieren und eine Kompanie aufzulösen.

Über die Wehrpflicht wurde seit ihrem Aussetzen 2011 immer wieder diskutiert. Sowohl Kanzlerin Angela Merkel als auch Kramp-Karrenbauer haben sich bisher dagegen ausgesprochen, unter anderem mit dem Argument, dass die Anforderungen an die Soldaten heute andere seien.

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