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Hürde bei Regierungsbildung in Rom: Sterne stimmen ab

Regierung

Dienstag, 3. September 2019 - 05:56 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Rom. Die Fünf-Sterne-Bewegung lässt ihre Mitglieder per Online-Votum über ein Regierungsbündnis mit den Sozialdemokraten (PD) abstimmen. Stimmen sie mit Ja, kann Conte sein Regierungsmannschaft bei Staatschef Sergio Mattarella präsentieren.

Der parteilose Regierungschef in spe, Giuseppe Conte, dürfte gespannt auf die Abstimmung der Fünf-Sterne-Bewegung blicken. Foto: Valerio Portelli/LaPresse via ZUMA Press

Auf dem Weg zu einer neuen Regierung in Italien muss heute eine weitere Hürde genommen werden: Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung lässt ihre Parteimitglieder über eine Koalition mit den Sozialdemokraten (PD) abstimmen.

Die Mitglieder sollen von 9.00 bis 18.00 Uhr per Online-Votum darüber entscheiden, ob ein solches Bündnis unter Führung von Giuseppe Conte als Ministerpräsident zustande kommt. Der parteilose Regierungschef in spe hatte mitgeteilt, er wolle bis spätestens Mittwoch eine Regierungsmannschaft beisammenhaben.

Bei der Koalitionsbildung gibt es immer wieder Probleme, da die lange zerstrittenen Sterne und Sozialdemokraten in mehreren Punkten inhaltlich nicht auf einer Linie liegen.

Stimmen die Sterne-Mitglieder mit Nein, gilt das Bündnis als geplatzt. Stimmen sie mit Ja, kann Conte sein Regierungsmannschaft bei Staatschef Sergio Mattarella präsentieren. Der muss das Kabinett dann vereidigen, danach braucht es noch das Vertrauen beider Parlamentskammern.

Das von Conte angeführte Regierungsbündnis zwischen den Sternen und der rechten Lega von Matteo Salvini war im August nach monatelangen Querelen zwischen den Koalitionspartnern geplatzt.


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