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In Norwegen könnte es einen Regierungswechsel geben

Wahlen

Montag, 13. September 2021 - 05:24 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Oslo. Laut Umfragen könnte die Regierungszeit der konservativen Ministerpräsidentin Erna Solberg nach acht Jahren zu Ende gehen. Norwegen könnte stattdessen künftig sozialdemokratisch regiert werden.

Ein Flyer der norwegischen Regiergungschefin Erna Solberg steckt vor dem Parlament in Oslo in einer Hecke. Bewahrheiten sich die Umfragen, dann ist die Regierungszeit der konservativen Ministerpräsidentin nach acht Jahren zu Ende. Foto: Steffen Trumpf/dpa

Norwegen wählt am Montag ein neues Parlament. Nach acht Jahren unter der konservativen Ministerpräsidentin Erna Solberg deuten die Umfragen auf einen Regierungswechsel in Oslo hin.

Die besten Chancen werden der sozialdemokratischen Arbeiterpartei eingeräumt, die für eine Parlamentsmehrheit jedoch auf mehrere Koalitionspartner angewiesen sein wird. Wird sie stärkste Kraft, könnte ihr Vorsitzender Jonas Gahr Støre zu Solbergs Nachfolger werden - Norwegen würde dann ebenso wie seine nordischen Partnerländer Dänemark, Schweden und Finnland federführend wieder von den Sozialdemokraten regiert.

Stimmberechtigt sind knapp 3,9 Millionen Norwegerinnen und Norweger. Während Montag der offizielle Wahltag ist, war bereits am Sonntag in fast der Hälfte der norwegischen Gemeinden die Stimmabgabe möglich. Knapp 1,65 Millionen Wählerinnen und Wähler hatten auch schon davor Möglichkeiten zur Stimmabgabe genutzt. Das entspricht mehr als 42 Prozent aller Wahlberechtigten und ist ein Rekord bei einer norwegischen Parlamentswahl.

In der wohlhabenden Öl-Nation, die nicht der EU angehört, hatte vor allem der Klima- und Umweltschutz und damit verbunden auch die Öl-Politik eine wichtige Rolle im Wahlkampf gespielt. Die Veröffentlichung des jüngsten Sonderberichts des Weltklimarates IPCC vor gut einem Monat hatte Parteien mit klarem Klimafokus Aufwind verliehen. Noch im Frühjahr 2020 stand Solberg gut da, weil sie das Land relativ gut durch die erste Phase der Corona-Pandemie gebracht hatte. Bis zur Wahl konnten ihre guten Zustimmungswerte aber nicht überdauern.

Solberg (60) regiert Norwegen seit 2013, Støre (61) war in der vorherigen Regierungszeit unter dem sozialdemokratischen Ministerpräsidenten und heutigen Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg Außenminister. Bei der Wahl 2017 war er schon einmal als sozialdemokratischer Spitzenkandidat gegen Solberg angetreten - seine Partei wurde damals zwar stärkste Kraft, Solberg konnte aber auf die stärkeren Bündnispartner setzen und sich so eine zweite Amtszeit sichern. Diesmal befinden sich die stärkeren möglichen Koalitionspartner jedoch - unter anderem wegen des Topthemas Klimaschutz - im Mitte-links-Spektrum.

Norwegische Wahlexperten halten entsprechend einen Regierungswechsel für sehr wahrscheinlich. Støres Sozialdemokraten liegen seit Monaten in den Meinungsumfragen vorne. Die letzten Umfragen sahen sie bei 24 bis 25 Prozent, Solbergs konservative Partei Høyre kam zuletzt auf etwa 19 Prozent.

Das Parlament in der Hauptstadt Oslo hat 169 Sitze. 85 Mandate sind also für eine Parlamentsmehrheit nötig. Mit ersten Prognosen und vorläufigen Teilergebnissen wird nach Schließung der Wahllokale um 21.00 Uhr (MESZ) gerechnet.

© dpa-infocom, dpa:210913-99-195478/3

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