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In- und Ausland

Innenminister beraten über Lehren aus der Corona-Krise

Innere Sicherheit

Samstag, 6. Juni 2020 - 12:51 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Erfurt. Mitte Juni treffen sich die Chefs der Innenressorts der Länder und des Bundes in Erfurt zu ihrer Frühjahrskonferenz. Dabei wollen die Minister auch ihre Erfahrungen in der Corona-Krise teilen - und Lehren daraus ziehen.

Der thüringische Innenminister Georg Maier. Foto: Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa

Die Innenminister der Länder und des Bundes wollen Lehren aus den Erfahrungen in der Corona-Krise ziehen und Vorkehrungen für eine mögliche zweite Infektionswelle treffen.

Das kündigte der Chef der Innenministerkonferenz, Thüringens Ressortchef Georg Maier (SPD), im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur an. „Man muss ja damit rechnen, dass es im Herbst ein Wiederaufflammen gibt, weil man sich dann beispielsweise wieder öfter in geschlossenen Räumen aufhält.“

Daher müsse man schauen, ob genügend nationale Reserven vorhanden seien, „was ganz elementare, systemkritische Versorgungsartikel anbelangt“. Gemeint sind zum Beispiel Schutzkleidung, aber auch medizinische Produkte und Medikamente. „Ich denke, dass wir jetzt Zeit haben, um die Vorräte an nötigen Ressourcen aufzufüllen.“

Die Innenminister der Länder und des Bundes kommen vom 17. bis 19. Juni in Erfurt zusammen, um sich unter anderem in Fragen der Inneren Sicherheit, bei Migrationsthemen und beim Kampf gegen Rechtsextremismus zu beraten. Vorsitzland ist in diesem Jahr Thüringen, wo Maier Chef des Innenressorts ist.

Der 53-Jährige sagte, jedes Bundesland werde bei der Zusammenkunft von seinen Erfahrungen mit der Pandemie berichten. „Ich denke, da haben wir ganz viele Lehren daraus zu ziehen.“ Dabei soll es auch um die Frage gehen, ob die Krisenstäbe gut funktioniert haben. Man müsse sich auch Gedanken darüber machen, ob genügend Produktionskapazitäten im Inland da seien - „für ganz entscheidende Versorgungsartikel, Bekleidungsartikel oder eben auch Medikamente.“

Gerade bei Schutzausrüstungen sei es zwischenzeitlich zu Engpässen gekommen. „Da ist die Versorgung immer noch nicht so üppig, wie das notwendig wäre, um alle Eventualitäten abzubilden.“

Laut Maier soll bei der Konferenz auch über die Demonstrationen gegen die Anti-Corona-Maßnahmen, zunehmend kursierende Verschwörungstheorien und die Unterwanderung dieser Demos durch Rechtsextreme geredet werden. „Ich glaube präventiv ist es wichtig, einfach darüber zu sprechen“, sagte Maier. Es reiche nicht, Verschwörungstheorien einfach mit einem Lächeln abzutun. „Es ist wichtig, dass es eine gesellschaftliche Diskussion gibt.“ Auch politische Bildung spiele eine Rolle.

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