In- und Ausland

Innenministerium verbietet „linksunten.indymedia.org“

Extremismus

Freitag, 25. August 2017 - 08:42 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin. Das Bundesinnenministerium hat in einem Schlag gegen die linksextreme Szene die Internetseite „linksunten.indymedia.org“ verboten. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur in Berlin aus Sicherheitskreisen, nachdem „Spiegel Online“ darüber berichtet hatte.

Auf „linksunten.indymedia.org“ konnten Nutzer anonym Beiträge veröffentlichen. Foto: Tim Brakemeier/Symbolbild

Eine Verbotsverfügung ist den in Freiburg lebenden Betreibern der Plattform demnach am Morgen zugestellt worden. Den Sicherheitsbehörden gilt die Anfang 2009 gestartete Seite als einflussreichstes Medium der linksextremen Szene in Deutschland - und als Forum für gewaltbereite Autonome.

Die Seite laufe „nach Zweck und Tätigkeit den Strafgesetzen zuwider“ und richte sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung, heißt es laut „Spiegel Online“ in der Bekanntmachung des Ministeriums. Die Kennzeichen des Vereins wurden ebenfalls verboten.

Im aktuellen Verfassungsschutzbericht heißt es: „Bei „linksunten.indymedia“ handelt es sich um das inzwischen wichtigste Medium des gewaltorientierten Linksextremismus. Seit Jahren bietet es ein Forum für weitgehend distanzlose Berichte über linksextremistische Agitation und Straftaten.“


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