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In- und Ausland

Irans: Wichtiger als Trumps Entscheidung ist EU-Reaktion

Konflikte

Sonntag, 6. Mai 2018 - 15:01 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Teheran. Für den iranischen Präsidenten ist die Reaktion des EU-Trios auf die Entscheidung Donald Trumps zum Atomabkommen nach eigenen Worten wichtiger als die Entscheidung des US-Präsidenten selbst.

Irans Präsident Ruhani: „Trump wird den Deal entweder ablehnen oder - wenn nicht - weiterhin sabotieren.“ Foto: Iranian Presidency Office/AP

„Trump wird den Deal entweder ablehnen oder - wenn nicht - weiterhin sabotieren“, sagte Hassan Ruhani am Sonntag. Daher sei es für den Iran wichtiger, „ob die Europäer sich von seinem Weg distanzieren oder nicht“, sagte er in der Stadt Sabsewar in Nordostiran. 

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Viele in Teheran sind der Ansicht, dass Trumps Entscheidung für den Iran nicht ausschlaggebend sein werde. Das Land will die vertragliche Umsetzung der Vereinbarungen, insbesondere deren wirtschaftlichen Teil. Da aber dieser Teil auch vor Trumps Amtsantritt nicht voll und ganz umgesetzt worden war, werde sich daran auch bei einem Verbleib Trumps im Amt nichts ändern, heißt es. 

Mit der EU hat der Iran nach dem Abkommen von 2015 - und der Aufhebung der Sanktionen im Januar 2016 – zahlreiche Handelsprojekte ausgearbeitet. Um die abzuschließen, fordert der Iran von der EU einen von den USA unabhängigen Kurs.  

Ruhani betonte erneut, dass der Iran für alle möglichen Szenarien eine Option habe. Auch die technischen Optionen habe er mit der iranischen Atomorganisation besprochen. Die USA würden einen Ausstieg aus dem Abkommen bereuen, „und zwar historisch“, sagte er. Wie dies aussehen würde, führte Ruhani nicht aus. 

Eine Optionen des Irans wäre der Ausstieg aus dem Atomdeal und die erneut unbegrenzte Urananreicherung. Das würde dem Iran zumindest technisch ermöglichen, an einem vom Westen stets befürchteten Atomwaffenprogramm zu arbeiten.  

Bis zum 12. Mai will Trump darüber entscheiden, ob die USA Teil des Deals bleiben oder nicht. Der Deal mit dem Iran wurde im Juli 2015 von den USA, China, Russland, Frankreich, Großbritannien und Deutschland ausgehandelt. Teheran verpflichtet sich darin, für mindestens ein Jahrzehnt wesentliche Teile seines Atomprogramms drastisch zu beschränken, um keine Atomwaffen bauen zu können. Im Gegenzug wurden die Sanktionen gegen den Iran aufgehoben und eine Normalisierung der Wirtschaftsbeziehungen mit dem Westen in Aussicht gestellt.

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