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In- und Ausland

Italiens Finanzminister will Brüssel Schuldenpläne erklären

Finanzen

Montag, 22. Oktober 2018 - 05:11 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Rom/Brüssel. Italiens Finanzminister Giovanni Tria will der EU-Kommission heute die heftig umstrittene Schuldenpolitik der Regierung erläutern. Bis zum Mittag hat die Brüsseler Behörde nähere Angaben zur geplanten deutlich höheren Neuverschuldung erbeten.

Die Flaggen Italiens und der Europäischen Union wehen in Rom. Im Streit um die neuen Haushaltspläne der italienischen Regierung ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Foto: Marijan Murat

Premier Giuseppe Conte hatte am Wochenende angekündigt: „Wir wollen erklären, wie und warum wir diesen Haushalt so aufgestellt haben.“

Vize-Regierungschef Luigi di Maio machte als Chef der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung - Koalitionspartner der rechtsnationalen Lega in Rom - klar, dass man trotz Warnungen von EU-Kommission und Finanzexperten nicht nachgeben werde: „Ich denke, ich kann im Namen der ganzen Regierung sprechen, wenn ich jedwede Neubewertung des Defizitziels von 2,4 Prozent ablehne.“

In Höhe dieses Anteils am Bruttoinlandsprodukt will sich Italien neu verschulden. Weil der Wert weit über den zunächst zugesagten 0,8 Prozent der Vorgängerregierung liegt, sprach Brüssel von einer „nie da gewesenen“ Abweichung von den Regeln der Eurozone.

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