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In- und Ausland

Italiens Präsident auf der Suche nach Übergangsregierung

Regierung

Mittwoch, 9. Mai 2018 - 11:51 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Rom. Die populistischen Parteien blockieren eine Übergangsregierung in Italien. Deshalb könnte schon in wenigen Monaten neu gewählt werden.

Zwei Monate nach der Wahl in Italien versucht Staatspräsident Mattarella erneut, den Gordischen Knoten bei der Regierungsbildung zu durchschlagen. Foto: Ettore Ferrari/ANSA

Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella ist auf der Suche nach Kandidaten für eine Übergangsregierung des gespaltenen Landes.

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Nach den gescheiterten Regierungsgesprächen könnte der Staatschef bereits an diesem Mittwoch einen Namen für das Amt des vorübergehenden Regierungschefs bekannt geben. Dieser muss jedoch noch das Vertrauen vom Parlament bekommen - was aber unwahrscheinlich ist, weil die rechtspopulistische Lega und die Fünf-Sterne-Bewegung schon ihren Widerstand angekündigt hatten und im Parlament die Mehrheit haben.

Erstmals in der Geschichte Italiens könnte eine Frau die Regierungsgeschäfte übernehmen - wenn auch nur kurz. Als eine der Favoritinnen gilt laut Medien die Diplomatin Elisabetta Belloni, derzeit Generalsekretärin im Außenministerium. Auch die Wirtschaftsexpertin Lucrezia Reichlin, die an der London Business School lehrt, wird als aussichtsreiche Kandidatin für ein Amt in einer Übergangsregierung gehandelt.

Eine solche „neutrale“ Regierung, wie sie der Präsident vorgeschlagen hat, hat vermutlich nur eine kurze Überlebenszeit. Denn bekommt sie nicht das Vertrauen im Parlament, ist eine baldige Neuwahl kaum abzuwenden.

Italien hatte am 4. März gewählt. Zwar hatten die Sterne als einzelne Partei die meisten Stimmen bekommen, und das Mitte-Rechts-Bündnis von Lega und Silvio Berlusconis Forza Italia wurde als Allianz stärkste Kraft: Beiden fehlt es jedoch für eine Mehrheit. Alle Koalitionsgespräche führten bisher zu keiner Lösung. Die vorübergehende Expertenregierung soll vor allem bis Dezember den Haushalt durchbringen.

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