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In- und Ausland

Japaner wählen neues Parlament

Wahlen

Sonntag, 22. Oktober 2017 - 10:17 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Tokio. Japans rechtskonservativer Regierungschef Shinzo Abe will seine Macht sichern. Vorgezogene Neuwahlen sollen ihm ein frisches Mandat unter anderem für seinen harten Nordkoreakurs geben. Laut Umfragen könnte die Rechnung aufgehen. Skandale um Abe scheinen vergessen.

Wähler in Tokyo geben ihre Stimme für die Wahl zum Unterhaus des Parlaments ab. Foto: Eugene Hoshiko

Bei strömendem Regen in Folge eines heftigen Taifuns hat in Japan die Wahl zum Unterhaus des nationalen Parlaments begonnen. Die regierende Koalition des rechtskonservativen Ministerpräsidenten Shinzo Abe kann nach letzten Umfragen mit einem deutlichen Sieg rechnen.

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Abe hatte die Wahl zum Unterhaus, das auch den Regierungschef wählt, um gut ein Jahr vorgezogen. Seine wegen Vorwürfen der Vetternwirtschaft im Sommer gesunkenen Umfragewerte hatten sich im Zuge der Nordkorea-Krise gerade wieder erholt. Zudem könnte Abe der Umstand nutzen, dass die Opposition zersplittert ist.

Sollten viele der noch unentschlossenen Wähler wegen des Taifuns zu Hause bleiben, könnte dies ebenfalls für Abes Koalitionsparteien mit ihrer traditionellen Stammwählerschaft von Vorteil sein. Nach Umfragen dürften sie erneut auf eine Zweidrittel-Mehrheit kommen. Um Platz Zwei konkurrieren die neue liberale Partei für Konstitutionelle Demokratie (PKD) sowie die neue konservative „Partei der Hoffnung“. Ein Sieg würde auch Abes Aussichten für eine erneute Wiederwahl als Chef der regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) im kommenden Jahr stärken. Die Opposition warf Abe vor, mit vorgezogenen Neuwahlen verhindern zu wollen, dass ihn die Skandale um mutmaßliche Vetternwirtschaft im Parlament einholen. Abe dagegen begründete seinen Schritt unter anderem damit, ein Mandat für seinen harten Nordkorea-Kurs im Einklang mit der US-Regierung von Präsident Donald Trump zu bekommen.

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