In- und Ausland

Japans Regierungschef Kishida besucht Europa und USA

Montag, 9. Januar 2023 - 04:25 Uhr

von dpa

© Kota Endo/Kyodo News via AP/dpa

Der japanische Ministerpräsident Fumio Kishida hat am Montag eine einwöchige Reise nach Europa und in die USA angetreten. Der Besuch in Frankreich, Italien, Großbritannien, Kanada und den USA dient der Vorbereitung des G7-Gipfels vom 19. bis 21. Mai in Kishidas Heimatstadt Hiroshima.

Die Länder auf der Reiseroute gehören zu jenen, mit denen Japan seine Sicherheitszusammenarbeit mit Blick auf das wachsende Machtstreben Chinas und die Bedrohung durch Nordkoreas Raketen- und Atomprogramm intensiviert hat. Kishidas Treffen mit US-Präsident Joe Biden am Freitag zum Abschluss seiner Reise wird sein erster Besuch in der US-Hauptstadt seit seinem Amtsantritt im Oktober 2021 sein.

Japan vollzieht unter Kishida einen historischen Kurswechsel seiner Sicherheitspolitik und will seine Verteidigungsausgaben massiv aufstocken. Der Wehretat soll sich statt wie bisher auf ein Prozent künftig auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung des Landes belaufen.

Der Kurswechsel geschieht angesichts eines Sicherheitsumfelds, das die Regierung in Tokio als das „ernsteste und komplizierteste“ seit dem Zweiten Weltkrieg beschreibt. Das militärische Auftreten Chinas in der Region stelle „die größte strategische Herausforderung“ aller Zeiten dar, heißt es in einem kürzlich beschlossenen neuen Sicherheitspapier. Ähnlich formuliert es auch Japans Schutzmacht USA.


Die Kommentarfunktionalität wurde für diesen Artikel deaktiviert.

Nach wochenlangen Massenprotesten in Israel hat Regierungschef Benjamin Netanjahu einen vorübergehenden Stopp der umstrittenen Justizreform angekündigt. „Ich habe entschieden, die zweite und dritte Lesung in dieser Sitzungsperiode auszusetzen“, sagte Netanjahu am Montag in Jerusalem. Das Gesetzesvorhaben wird damit frühestens Ende April im Parlament zur Abstimmung vorgelegt.