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Kabinett berät über Förderung von E-Autos

Kabinett

Mittwoch, 31. Juli 2019 - 05:12 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin. Das Bundeskabinett berät heute über den Kampf gegen Geldwäsche und die Förderung von Elektroautos. Es will ein milliardenschweres Steuerpaket zur Förderung der Elektromobilität auf den Weg bringen, um den Absatz anzukurbeln.

Ein Elektroauto wird an einer Ladestation aufgeladen. Das Kabinett will ein milliardenschweres Steuerpaket zur Förderung der Elektromobilität auf den Weg bringen. Foto: Hendrik Schmidt

In dem Gesetzentwurf geht es konkret um Sonderabschreibungen für Elektro-Lieferfahrzeuge sowie um eine Verlängerung eines Steuerprivilegs für Elektroautos als Dienstwagen. Vorgesehen sind zudem steuerliche Verbesserungen bei Job-Tickets. Eine stärkere Förderung der E-Mobilität ist auch Teil der Anstrengungen der Bundesregierung für mehr Klimaschutz.

Ein Gesetzentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) zur Geldwäsche sieht unter anderem vor, dass die Anti-Geldwäsche-Einheit des Bundes mehr Kompetenzen bekommen soll. Mit ihm sollen nach einem Medienbericht mehr Berufsgruppen als bisher dazu verpflichtet werden, Vorsorge gegen Geldwäsche zu treffen und Verdachtsfälle zu melden. Dazu sollen künftig zum Beispiel auch Immobilienmakler, Edelmetallhändler und Auktionshäuser zählen.

Da Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Urlaub ist, wird die Kabinettssitzung von Vizekanzler Scholz geleitet.


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