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Klingbeil erwartet weitere Bewerber um SPD-Vorsitz

Parteien

Dienstag, 30. Juli 2019 - 07:02 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin. Zwei Monate nach dem Rücktritt von Andrea Nahles ist noch nicht klar, wer die SPD künftig führen will. Der Generalsekretär zeigt sich aber optimistisch, dass es ein lebhaftes Kandidatenrennen geben wird.

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil erwartet weitere Bewerber für die Nachfolge von Andrea Nahles (l) als SPD-Vorsitzende. Foto: Carsten Koall

Im Rennen um den künftigen SPD-Vorsitz erwartet SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil einen Monat vor Ablauf der Bewerberfrist weitere Kandidaturen.

Klingbeil sei sicher, dass bis zum Bewerbungsschluss am 1. September weitere Bewerber folgen, sagte Klingbeil der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Ich schließe nicht aus, dass es auch von Ministerpräsidenten oder Ministern Bewerbungen geben kann“, sagte Klingbeil. „Wichtig ist, dass alle klar machen: Die Parteiführung macht man nicht nebenbei.“

Er erwarte einen Wettbewerb, bei dem man nicht das Schlechte des anderen, sondern das eigene Profil betone. „Ich erwarte eine spannende Debatte über die großen Ideen der Sozialdemokratie und die Zukunft des Landes.“

Bisher gibt es vor allem zwei Bewerberduos für den SPD-Vorsitz, Europa-Staatsminister Michael Roth und die ehemalige nordrhein-westfälische Familienministerin Christina Kampmann sowie die Bundestagsabgeordneten Karl Lauterbach und Nina Scheer. Lauterbach und Scheer fehlt noch die nötige Mindestunterstützung aus der Partei.

Zu seinen eigenen möglichen Ambitionen sagte Klingbeil: „Ich habe gelesen, dass ich als Anwärter gelte. Alle die sich entscheiden wollen, ob sie kandidieren, tun dies bis zum 1. September.“

Ein Bericht, nach dem Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil nicht für den SPD-Vorsitz kandidieren und stattdessen Klingbeil unterstüzten will, wurde in Parteikreisen in Hannover als „Spekulationsartikel“ eingestuft. Das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtete am Montagabend unter Berufung auf Parteikreise, Weil habe dies am Wochenende den kommissarischen SPD-Vorsitzenden Manuela Schwesig, Malu Dreyer und Thorsten Schäfer-Gümbel mitgeteilt. Klingbeil kommt wie Weil aus Niedersachsen.

Ungeachtet des Dauertiefs bei der Wählergunst rief Klingbeil seine Partei zu Selbstbewusstsein auf. „Wir können selbstbewusst sein wegen der Dinge, die wir vorangebracht haben in dieser Regierung, auch wegen der Dinge, die wir in den letzten 156 Jahren vorangebracht haben“, sagte er. „Die SPD muss sich niemals klein machen.“ Die nach dem Rücktritt von Andrea Nahles kommissarisch geführte SPD kommt in Umfragen derzeit nicht über 12,5 bis 14,5 Prozent hinaus.

Klingbeil betonte: „Es gibt viele Aufgaben, bei denen wir die Kernkompetenz haben - etwa die Zukunft der Pflege oder der Rente, die nötige soziale Klimawende oder die Zukunft der Arbeitswelt in der Digitalisierung.“ Diese Aufgaben packe die SPD gerne an.

Bei mehreren Projekten der Koalition kämen nun „die entscheidenden Wochen“, sagte Klingbeil. So sei er optimistisch, dass der Streit um die geplante Grundrente gelöst werden könne. „Alle die sich ernsthaft mit der Frage auseinandersetzen, sagen, dass die Grundrente gut und richtig ist, dass das Modell von Hubertus Heil Millionen Menschen hilft“, sagte der Generalsekretär. Während die Union auf eine Prüfung der Bedürftigkeit bei dem geplanten Aufschlag auf Minirenten pocht, will SPD-Arbeitsminister Heil darauf verzichten. Klingbeil sagte: „Wenn man das Wahlkampfgetöse der Union weglässt und sich an einen Tisch setzt, gibt es Chancen, das auch hinzukriegen.“

Mit Blick auf das geplante Klimaschutzgesetz oder den Abbau des Solidaritätszuschlags kündigte Klingbeil an: „Wir haben noch viele große Projekte vor, die wir nur gemeinsam schaffen können.“

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