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In- und Ausland

Kontrollgremium befragt Geheimdienstchefs öffentlich

Geheimdienste

Donnerstag, 5. Oktober 2017 - 05:12 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin. Premiere für das Parlament: Die Chefs der drei Nachrichtendienste des Bundes müssen sich heute erstmals öffentlich den Fragen des Geheimdienst-Kontrollgremiums im Bundestag stellen.

Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen (l) und BND-Präsident Bruno Kahl stellen sich den Fragen der Abgeordneten. Außerdem nimmt MAD-Präsident Christof Gramm teilnehmen. Foto: Fabrizio Bensch/Reuters Pool

In einer mehrstündigen Anhörung befragen die Abgeordneten den Präsidenten des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, den Präsidenten des Bundesnachrichtendienstes (BND), Bruno Kahl, und den Präsidenten des Militärischen Abschirmdienstes (MAD), Christof Gramm.

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Das Parlamentsgremium ist für die Kontrolle der drei Geheimdienste des Bundes zuständig. Üblicherweise tagt die Runde streng geheim hinter verschlossenen Türen. Im vergangenen Jahr hatte der Bundestag jedoch eine Reform der parlamentarischen Geheimdienst-Kontrolle auf den Weg gebracht und unter anderem beschlossen, einmal jährlich eine öffentliche Anhörung der drei Geheimdienst-Chefs zu veranstalten. Dies ist nun die erste Anhörung dieser Art. Themen sind unter anderem die Terrorbekämpfung, Cyberspionage und Geheimdienst-Reformen.


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