In- und Ausland

Kremlgegner Nawalny klagt erneut gegen Haftbedingungen

Strafvollzug

Dienstag, 22. Juni 2021 - 17:16 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Moskau. Mitte Januar war der russische Oppositionsführer zu mehreren Jahren Straflager verurteilt. Nawalny behauptet, er wurde durch mehrfaches nächtliches Wecken gefoltert.

Der russische Oppositionsführer Alexej Nawalny wurde zu mehreren Jahren Straflager verurteilt. Foto: Moscow City Court Press Office/TASS/dpa

Der Kremlkritiker Alexej Nawalny hat erneut gegen seine Haftbedingungen in russischen Gefängnissen geklagt. Die Verhandlung an einem Moskauer Gericht wurde unter Ausschluss der Öffentlichkeit geführt.

Nawalny selbst sei per Video zugeschaltet gewesen, berichtete der unabhängige Sender Doschd. Der 45-Jährige beklagt seit Monaten, dass er zu Unrecht als fluchtgefährdet eingestuft sei und deshalb durch mehrfaches nächtliches Wecken gefoltert werde.

Klage gegen Haftbedingungen

Konkret geht es bei dieser Klage um die Haftbedingungen während Nawalnys Zeit in einem Moskauer Untersuchungsgefängnis Anfang des Jahres. Wann das Gericht eine Entscheidung fällt, war zunächst unklar. Bereits Anfang des Monats war der bekannte russische Oppositionelle mit einer ähnlichen Klage gescheitert, die sich auf die Bedingungen im Straflager bezog, in dem er mittlerweile festgehalten wird.

Nawalny war Mitte Januar bei seiner Rückkehr aus Deutschland an einem Moskauer Flughafen festgenommen worden. Kurz darauf verurteilte ihn ein Gericht zu mehreren Jahren Straflager. Er soll gegen Meldeauflagen in einem früheren Strafverfahren verstoßen haben, während er sich in Deutschland von einem Anschlag mit dem Nervengift Nowitschok erholte. Das Urteil wurde international als politisch motiviert kritisiert.

© dpa-infocom, dpa:210622-99-99642/2

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