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Kriegsverbrecherprozess gegen syrischen Arzt eröffnet

Prozesse

Mittwoch, 19. Januar 2022 - 10:42 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Frankfurt/Main. In mindestens 18 Fällen soll er Kritiker von Machthaber Baschar al-Assad in einem Militärkrankenhaus gefoltert haben. Nun steht der syrische Arzt Alaa M. in Frankfurt vor Gericht.

Im Frankfurter Gerichtsviertel liegt der Gebäudetrakt, in dem das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt und die Generalstaatsanwaltschaft ihren Sitz haben. Foto: Arne Dedert/dpa

Vor dem Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main hat am Mittwoch ein Kriegsverbrecherprozess gegen einen syrischen Arzt begonnen. Die Bundesanwaltschaft wirft Alaa M. Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor.

Laut Anklage arbeitete er zwischen April 2011 und Ende 2012 als Assistenzarzt in einem Militärkrankenhaus in der syrischen Stadt Homs. Dort sowie in einem weiteren Militärkrankenhaus in Damaskus und im Gefängnis des syrischen Militärischen Geheimdienstes in Homs soll er inhaftierte Zivilisten, die der Opposition gegen Machthaber Baschar al-Assad zugerechnet wurden, gefoltert haben.

Die Bundesanwaltschaft hat M. Folterungen in 18 Fällen vorgeworfen, außerdem Mord und schwere Körperverletzung. Der Arzt soll einen Gefangenen mit einer Injektion vorsätzlich getötet haben. Gefangene soll er getreten, geschlagen und mit einem Schlagstock verprügelt haben.

Hoffnungsfunke für die Angehörigen

Der syrische Exilaktivist und Journalist Sakher Edris, der aus Paris zu dem Prozess angereist war, sagte in Frankfurt, Prozesse um Staatsfolter in Syrien vor deutschen Gerichten seien ein Hoffnungsfunke für die Angehörigen der Menschen, die in Syrien nach der Festnahme durch Sicherheitskräfte verschwunden seien. Eine Gruppe von Syrern machte vor Prozessbeginn am Mittwoch auf das ungewisse Schicksal vermisster Oppositioneller und die Menschenrechtsverletzungen in Syrien aufmerksam.

Erst in der vergangenen Woche war der nach Angaben der Bundesanwaltschaft weltweit erste Strafprozess um Staatsfolter in Syrien vor dem Oberlandesgericht Koblenz zu Ende gegangen. Der Syrer Anwar R. wurde wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu lebenslanger Haft verurteilt. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

© dpa-infocom, dpa:220119-99-766019/2

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