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Kühnert: Bei Nein zur GroKo Minderheitsregierung möglich

Parteien

Sonntag, 25. Februar 2018 - 14:31 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Erfurt. Der Juso-Bundesvorsitzende Kevin Kühnert rechnet bei einem möglichen Scheitern der GroKo mit einer CDU/CSU-Minderheitsregierung - zumindest für eine Übergangszeit.

Kevin Kühnert, Juso-Vorsitzender, spricht auf einer SPD-Regionalkonferenz in Hessen. Foto: Andreas Arnold

Sollte die SPD-Basis beim Mitgliederentscheid gegen eine Neuauflage der großen Koalition mit der Union stimmen, sei zwar eine Neuwahl nicht auszuschließen, sagte Kühnert am Sonntag in Erfurt. Er lasse aber die Argumentation nicht zu, dass sich die Sozialdemokraten zwischen den Alternativen GroKo oder Neuwahlen entscheiden müssten. „So billig ist das nicht.“ Erfurt war eine Station der NoGroKo-Tour, die den Vorsitzenden der SPD-Nachwuchsorganisation derzeit durch mehrere Bundesländer führt.

Weil die CDU-Vorsitzende Angela Merkel in einem dritten Kanzler-Wahlgang im Bundestag mit einfacher Mehrheit zur Regierungschefin gewählt werden kann, gebe es eine große Wahrscheinlichkeit für eine Minderheitsregierung, so Kühnert. Die komplette Legislaturperiode werde eine solche Konstellation aber wohl nicht überstehen, räumte er ein. Kühnert und der SPD-Nachwuchs sind die derzeit profiliertesten Gegner einer neuen Großen Koalition im Bundestag. Zu der Juso-Veranstaltung in Erfurt waren etwa 200 Menschen gekommen - mehr als erwartet.

Die SPD Thüringen hatte sich im Dezember per Parteitagsbeschluss gegen die Neuauflage einer großen Koalition ausgesprochen. Derzeit können die etwa 463.000 SPD-Mitglieder per Briefwahl abstimmen, ob ihre Partei erneut in eine Regierung mit CDU und CSU gehen soll.


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