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In- und Ausland

Libanesen warten auf Ergebnisse der Parlamentswahl

Wahlen

Montag, 7. Mai 2018 - 08:31 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Beirut. Der Libanon ist in einer unruhigen Region auf die Balance zwischen den Konfessionen angewiesen. Erstmals seit neun Jahren wird nun das Parlament wieder neu gewählt. Die Wahlbeteiligung ist jedoch gering. Wer profitiert davon?

Wahlhelfer zählen kurz nach Wahlschluss Stimmzettel aus. Bei der Wahl kam erstmals ein neues Wahlgesetz zur Anwendung, das kleineren Parteien größere Chancen einräumen sollte. Foto: Bilal Hussein/AP

Bei der ersten Parlamentswahl im Libanon seit neun Jahren ist die Beteiligung hinter den Erwartungen zurück geblieben. Nach Angaben des Innenministeriums gaben 49,2 Prozent der rund 3,6 Millionen registrierten Wähler ihre Stimme ab.

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Beobachter berichteten, dass die Wahlbeteiligung in den von der schiitischen Hisbollah kontrollierten Gebieten höher gewesen sei. Die Wahl fand unter hohen Sicherheitsvorkehrungen statt. Wegen politischer Krisen hatte das Parlament zuletzt mehrfach seine Amtszeit eigenständig verlängert. Ergebnisse werden im Laufe des Montags erwartet.

Bei der Wahl kommt erstmals ein neues Wahlgesetz zur Anwendung, das kleineren Parteien größere Chancen einräumen sollte. Beobachter gehen jedoch nicht davon aus, dass es zu größeren Veränderungen kommen wird. Das Parlament mit seinen 128 Sitzen geht jeweils zur Hälfte an Muslime und Christen. Komplizierte Regelungen sollen die Balance in dem multikonfessionellen Land zwischen den Religionen halten. Die Wahl wurde von mehr als 100 Beobachtern der Europäischen Union überwacht.

Die Durchführung der Wahl sei sehr langsam verlaufen, sagte Innenminister Nohad Maschnuk bei einer Pressekonferenz gegen Mitternacht. Viele Wähler hätten daher erst ihre Stimmen abgegeben, nachdem die Wahllokale bereits geschlossen gewesen seien. Einige Parteien hatten gefordert, die Schließung der Wahllokale hinauszuzögern. Dies sei unter dem Wahlgesetz aber nicht möglich gewesen. Lediglich diejenigen, die sich zum Ende der Wahlzeit bereits in den Büros befunden hätten, seien noch zugelassen worden, sagte der Innenminister.

Insgesamt seien mehr als 7300 Beschwerden aus verschiedenen Wahllokalen eingegangen, sagte Maschnuk ohne Details zu nennen. Er rief die Menschen zudem dazu auf, auf Freudenfeuer zu verzichten. Im Norden des Libanon sei ein Mensch durch Schüsse schwer verletzt worden. Die Armee berichtete von Handgreiflichkeiten in der ost-libanesischen Stadt Zahle.

Zum ersten Mal wurde eine Wahl im gesamten Libanon an einem einzigen Tag durchgeführt. 583 Kandidaten, darunter 111 Frauen, stellten sich zur Wahl. Im aktuellen Parlament sitzen lediglich vier gewählte weibliche Abgeordnete. Im Libanon leben rund sechs Millionen Menschen.

Die Parlamentswahl steht unter dem Eindruck des Krieges in Syrien und dem überregional bedeutsamen Machtkampf zwischen Saudi-Arabien und dem Iran. Die schiitische Hisbollah-Miliz kämpft an der Seite des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad im Nachbarland. Regierungschef Hariri gilt als enger Vertrauter des sunnitischen Saudi-Arabiens.

Der Libanon hat rund 1,5 Millionen Flüchtlinge aus Syrien aufgenommen. Die soziale und wirtschaftliche Lage in dem Mittelmeerstaat ist dadurch stark beeinflusst.

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