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Libanons designierter Premier Adib gibt auf

Regierung

Samstag, 26. September 2020 - 12:51 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Beirut. Mustafa Adib wollte die vielen Probleme des Libanons anpacken und „in Rekordzeit“ eine neue Regierung bilden. Doch nach wochenlangem Gerangel um Ministerposten wirft der designierte Premier nun das Handtuch.

Mustafa Adib während einer Pressekonferenz im Präsidentenpalast. Foto: Marwan Naamani/dpa

Libanons designierter Premierminister Mustafa Adib hat den Auftrag für die Bildung einer neuen Regierung zurückgegeben. Das habe Adib Libanons Präsident Michel Aoun bei einem Treffen im Präsidialpalast mitgeteilt, berichtet die staatliche Nachrichtenagentur NNA.

Grund für seinen Rücktritt waren demnach unüberwindbare Hindernisse bei der Regierungsbildung.

Die libanesische Regierung unter Hassan Diab hatte nach der Explosionskatastrophe am 4. August mit mehr als 190 Toten und rund 6000 Verletzten ihren Rücktritt erklärt. Präsident Aoun beauftragte danach den 48 Jahre alten Adib mit der Regierungsbildung. Die kam aber trotz der schweren Wirtschaftskrise und der Folgen der Explosionskatastrophe im Hafen von Beirut nicht voran.

Nach Angaben einer Regierungsquelle ist der Hauptgrund für das Scheitern Adibs knapp einen Monat nach seiner Ernennung der Streit zwischen rivalisierenden politischen Gruppen. Die schiitische Amal-Bewegung von Parlamentspräsident Nabih Berri beharrte Medienberichten zufolge auf dem Amt des Finanzministers. Amal hat enge Kontakte zur schiitischen Hisbollah.

Viele Regierungsposten im Libanon werden nach einem Proporzsystem unter den verschiedenen Konfessionen vergeben. Adib wollte Schlüsselressorts mit Experten besetzen und keine Rücksicht auf Konfessionen nehmen. Angesichts der sich immer weiter verzögernden Besetzung der Ministerposten hatte sich zuletzt auch Präsident Aoun dafür ausgesprochen, das Proporzsystem bei der Vergabe von Regierungsposten zu überdenken. Ohne eine baldige Regierungsbildung droht dem Libanon Aoun zufolge eine „Fahrt zur Hölle“.

Adib entschuldigte sich am Samstag dafür, dass er die ihm übertragene Aufgabe nicht erfüllte. Er hoffe, dass sein Nachfolger erfolgreicher sein werde, sagte Adib in einer Fernsehansprache. Bis jetzt ist unklar, wer mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt wird. „Der Präsident akzeptierte den Rücktritt und wird die geeigneten Maßnahmen im Einklang mit der Verfassung ergreifen“, hieß es dazu aus dem Präsidialpalast auf Twitter.

Der Libanon leidet seit Monaten unter einer der schwersten Wirtschaftskrisen seiner Geschichte. Die Corona-Pandemie und die Explosion in Beirut haben die Lage weiter verschärft.

Frankreich will dem Land dringend benötigte Hilfe geben, forderte im Gegenzug aber weitreichende Reformen - etwa im Kampf gegen die Korruption. Präsident Emmanuel Macron hatte die Hilfe an eine schnelle Regierungsbildung geknüpft und den libanesischen Parteien am 1. September eine fünfzehntägige Frist dafür gesetzt - die bereits verlängert werden musste.

© dpa-infocom, dpa:200926-99-718424/2

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