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In- und Ausland

Libyen-Einsatz der EU geht weiter

Migration

Montag, 23. Juli 2018 - 16:41 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Brüssel/Berlin. Die von Italien erzwungene Unterbrechung des europäischen Marine-Einsatzes vor der libyschen Küste ist beendet. Doch es bleiben viele Fragen offen. Müssen die Soldaten auf dem deutschen Schiff „Mosel“ vielleicht bald schon wieder in einen Hafen zurück?

Der deutsche Tender „Mosel“ beteiligt sich an der EU-Mission „Sophia“. Foto: Frank Molter/Archiv

Der in der Flüchtlingskrise gestartete EU-Marineeinsatz vor der libyschen Küste wird vorerst fortgesetzt. Wie das Bundesverteidigungsministerium mitteilte, stach das deutsche Bundeswehrschiff „Mosel“ am Montag nach einem entsprechenden EU-Einsatzbefehl wieder in See.

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Es hatte zuletzt länger als geplant im Hafen von Souda an der Küste der griechischen Insel Kreta gelegen. Grund waren Drohungen der italienischen Regierung, am Rande des Einsatzes gegen Schleuserkriminalität gerettete Migranten nicht mehr in Italien aufzunehmen. Genau dies sehen die Einsatzregeln für die Operation „Sophia“ aber bislang vor.

Um zu verhindern, dass EU-Schiffe Migranten retten, die dann nirgendwo an Land gehen können, hatte der zuständige Einsatzführer Enrico Credendino in der vergangenen Woche angeordnet, dass sich alle an der Operation beteiligten Schiffe bis zu diesem Montag aus dem Einsatzgebiet zurückziehen und in Häfen einlaufen sollen. Die anderen EU-Staaten sagten Italien daraufhin am Freitag nach Krisengesprächen zu, in den nächsten fünf Wochen eine neue Strategie zum Umgang mit bei dem Einsatz geretteten Migranten zu vereinbaren.

In Italien wird der auch von Deutschland mit einem Marineschiff unterstützte EU-Einsatz bereits seit längerem mehr als Problem denn als Hilfe gesehen. Das liegt vor allem daran, dass sich die Regierung 2015 damit einverstanden erklärt hatte, dass am Rande des Einsatzes gerettete Migranten in italienische Häfen gebracht werden. Damals war noch nicht absehbar gewesen, dass die eigentlich für den Kampf gegen Schleuserkriminalität losgeschickten EU-Schiffe Zehntausende Menschen an Bord nehmen würden. Bislang waren es insgesamt mehr als 49.000.

Wie die neue Strategie im Umgang mit geretteten Migranten aussehen könnte, blieb zunächst offen. Nach Angaben aus EU-Kreisen ist denkbar, dass sie künftig in der EU verteilt werden. Theoretisch könnte auch vereinbart werden, dass die EU-Schiffe nicht mehr ausschließlich italienische Häfen anfahren, nachdem sie Migranten gerettet haben.

Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministerium in Berlin sagte am Montag, Ziel der Operation Sophia sei der Kampf gegen Schleuser und die Ausbildung der libyschen Küstenwache. Die Rettung von Menschen aus Seenot sei aber nicht ausgeschlossen und bleibe eine „völkerrechtliche Verpflichtung für jeden Seemann“. Eine Sprecherin der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini sagte in Brüssel: „Die Operation „Sophia“ setzt ihren Auftrag in allen Aspekten fort.“

Unklar blieb allerdings, inwieweit die Einsatzführung die beteiligten Schiffe noch in Seegebiete lotst, in denen mit Rettungseinsätzen zu rechnen ist. Bereits in den letzten Wochen und Monaten wurden im Rahmen der Operation deutlich weniger Migranten gerettet als im gleichen Zeitraum des Vorjahres - der deutsche Tender „Mosel“ musste beispielsweise seit dem Beginn seiner Einsatzzeit Anfang Mai noch kein einziges Mal Schiffbrüchige aufnehmen.

Nach Angaben aus Brüsseler Militärkreisen liegt das vor allem daran, dass die EU-Schiffe nicht mehr so nah vor den Küstenorten kreuzen, in den Migranten von Schleuserbanden in Schlauchboote gesetzt werden. Die Einsatzführung wolle damit erreichen, dass mögliche Rettungseinsätze von der libyschen Küstenwache organisiert werden, die Migranten dann zurück nach Libyen und nicht nach Italien bringt, heißt es zur Erklärung.

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