Mit der Nutzung unserer Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Mehr Informationen. Verstanden
In- und Ausland

Lindner entschuldigt sich für Erfurt: „Sind beschämt“

Bundestag

Donnerstag, 13. Februar 2020 - 17:46 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin. „Erfurt war ein Fehler“ - FDP-Chef Lindner nutzt im Bundestag die Gelegenheit zu einer erneuten Entschuldigung für die umstrittene Ministerpräsidenten-Wahl in Erfurt. Für AfD-Fraktionschef Gauland dagegen ist die Wahl von Thomas Kemmerich „die natürlichste und demokratischste Sache der Welt“.

FDP-Chef Christian Lindner im Bundestag: „Erfurt war ein Fehler, aber wir unternehmen alles, damit er sich nicht wiederholen kann.“. Foto: Christophe Gateau/dpa

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner hat sich erneut dafür entschuldigt, dass sich sein Parteikollege Thomas Kemmerich mit AfD-Stimmen zum Thüringer Ministerpräsidenten wählen ließ.

„Wir sind beschämt, weil wir der AfD ermöglicht haben, uns und darüber hinaus die parlamentarische Demokratie zu verhöhnen“, sagte Lindner am Donnerstag in einer Aktuellen Stunde im Bundestag. „Dafür entschuldige ich mich namens der Freien Demokraten.“ Gleichzeitig kündigte er die Einsetzung einer Arbeitsgruppe an, um die Geschehnisse aufzuarbeiten. „Erfurt war ein Fehler, aber wir unternehmen alles, damit er sich nicht wiederholen kann.“

Zuvor hatte AfD-Fraktionschef Alexander Gauland den anderen Parteien schwere Vorwürfe gemacht. Es sei „die natürlichste und demokratischste Sache der Welt“, wenn ein demokratischer Abgeordneter von anderen Demokraten zum Regierungschef gewählt wird. Nicht normal sei es jedoch, das Ergebnis dieser Wahl rückgängig machen zu wollen.

Gleichzeitig warnte Gauland die CDU davor, den Linken-Politiker Bodo Ramelow erneut zum Thüringer Ministerpräsidenten zu wählen. „Wir wären dann die einzige Oppositionspartei, und die Union würde die SPD auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit begleiten.“

SPD-Fraktionsgeschäftsführer Carsten Schneider rief die Christdemokraten hingegen auf, ihre bisherigen Abgrenzungsbeschlüsse zu überdenken. Die ostdeutsche CDU müsse sich klar werden, ob sie mit der „fatalen Gleichsetzung“ von Linkspartei und AfD nicht in Wahrheit das Geschäft der politischen Rechten betreibe.

Ihr Kommentar zum Thema

Lindner entschuldigt sich für Erfurt: „Sind beschämt“

Verbleibende Zeichen:

Regeln fürs Kommentieren

Bitte bleiben Sie fair und sachlich. Schreiben Sie keine Kommentare, die Beleidigungen, Verleumdungen oder falsche Tatsachenbehauptungen enthalten. Beiträge, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht (siehe Netiquette).

Bitte beachten Sie, dass Ihr Kommentar unter Ihrem echten Namen veröffentlicht wird!


captcha