In- und Ausland

Maas: Rückschläge für atomare Abrüstung „äußerst gefährlich“

Atom

Mittwoch, 6. Januar 2021 - 07:31 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin. Wegen der Corona-Pandemie hat Außenminister Maas Europa mehr als vier Monate nicht mehr verlassen. Jetzt bricht er trotz Lockdowns nach Jordanien auf. Es geht um ein Thema, das ihm besonders wichtig ist.

Heiko Maas (SPD), Außenminister, spricht bei einem Interview mit Journalisten der Deutschen Presse-Agentur dpa. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Bundesaußenminister Heiko Maas hat sich besorgt über die Rückschläge für die atomare Abrüstung in den letzten Jahren gezeigt.

„Ich halte diesen Trend für äußerst gefährlich“, sagte der SPD-Politiker vor seinem Abflug nach Jordanien, wo er am Mittwoch an einer Abrüstungskonferenz mit 15 anderen Ländern teilnimmt. „Abrüstung und eine nuklearwaffenfreie Welt sind und bleiben für Deutschland Kernanliegen - nicht zuletzt auch deshalb, weil die Sicherheit Europas hiervon abhängt.“

Nach dem Ende des Kalten Krieges hatte die Zahl der Atomwaffen weltweit zwar zunächst drastisch abgenommen, inzwischen wächst die nukleare Bedrohung aber wieder. 2019 platzte der Vertrag über das Verbot landgestützter atomarer Mittelstreckenraketen zwischen den USA und Russland. Auch die Zukunft eines zweiten zentralen Abrüstungsvertrags zwischen beiden Ländern ist ungewiss: Am 5. Februar läuft das Abkommen über die Reduzierung strategischer Atomwaffen aus, eine Einigung über eine Verlängerung steht noch aus.

Zudem werden bestehende Atomwaffen-Arsenale modernisiert und es wächst die Gefahr, dass neue Atommächte entstehen. So steht das Abkommen zur Verhinderung iranischer Nuklearwaffen auf der Kippe, seitdem die USA unter Präsident Donald Trump ausgestiegen sind. Sollte Teheran nach der Atombombe greifen, könnte das einen nuklearen Rüstungswettlauf in der Region auslösen.

Maas betonte, dass dieser Kurs geändert und man „wieder in die Spur effektiver nuklearer Rüstungskontrolle und Abrüstung zurückfinden“ müsse. Zu diesem Zweck wurde 2019 die sogenannte Stockholm-Initiative gegründet. An dem Treffen in Amman nehmen neben Maas nur die Außenminister Jordaniens und Schwedens physisch teil. Vertreter der anderen 13 Länder werden per Video zugeschaltet. Deutschland und Schweden haben als Ausrichter der ersten beiden Treffen eine besondere Rolle in der Gruppe. Weitere Mitglieder sind Argentinien, Äthiopien, Finnland, Kanada, Kasachstan, Indonesien, Japan, Neuseeland, die Niederlande, Norwegen, die Schweiz, Spanien und Südkorea.

Für Maas ist es die erste Reise in ein Land außerhalb Europas seit mehr als vier Monaten. Danach war er wegen der Corona-Pandemie nur noch wenige Male innerhalb Europas unterwegs.

© dpa-infocom, dpa:210106-99-913339/2

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