In- und Ausland

Maas droht mit Sanktionen wegen Nawalny-Vergiftung

Bundestag

Mittwoch, 7. Oktober 2020 - 14:01 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin. Nach dem Anschlag auf den russischen Oppositionspolitiker Alexej Nawalny verlangt Außenminister Heiko Maas vom Kreml ein Bekenntnis zu mehr Transparenz. Andernfalls müsste Moskau mit Konsequenzen rechnen.

Nachdem die internationale Chemiewaffen-Kontrollbehörde den Nervengift-Anschlag auf Kremlgegner Alexej Nawalny bestätigt hat, droht Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) mit Sanktionen gegen Russland. Foto: Stefanie Loos/AFP Pool/dpa

Nachdem die internationale Chemiewaffen-Kontrollbehörde den Nervengift-Anschlag auf Kremlgegner Alexej Nawalny bestätigt hat, droht Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) mit Sanktionen gegen Russland.

Ein derart schwerer Bruch des Völkerrechts könne nicht ohne Konsequenzen bleiben, betonte Maas am Mittwoch bei der Regierungsbefragung im Bundestag. Wenn Moskau nicht zur Aufklärung beitrage, seien „zielgerichtete und verhältnismäßige Sanktionen“ gegen Verantwortliche auf russischer Seite unvermeidlich. „Russland täte gut daran, es nicht so weit kommen zu lassen.“

Tags zuvor hatte die Organisation für ein Verbot der Chemiewaffen (OPCW) bestätigt, dass Nawalny mit einem chemischen Nervengift der Nowitschok-Gruppe vergiftet wurde. Über die daraus folgenden Konsequenzen will Maas in den kommenden Tagen mit den anderen EU-Staaten sprechen. Der Außenminister erklärte, Russland müsse selber ein Interesse an der vollständigen Aufklärung der Vorwürfe haben. Statt erhellender Sachverhalte kämen bisher jedoch eher „absurde Vorwürfe“.

© dpa-infocom, dpa:201007-99-858369/3

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