Maas nennt neue US-Allianz „irritierend“ und „ernüchternd“

dpa Berlin. Die französische Regierung fühlt sich von Großbritannien, den USA und Australien vor den Kopf gestoßen. Auch Bundesaußenminister Maas ist vom neuen Dreierbündnis im Indopazifik irritiert.

Maas nennt neue US-Allianz „irritierend“ und „ernüchternd“

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD). Foto: Stefanie Loos/AFP Pool/dpa

Bundesaußenminister Heiko Maas hat die neue Sicherheitsallianz der USA mit Australien und Großbritannien im Indopazifik mit deutlichen Worten kritisiert.

„Was dort entschieden worden ist und die Art und Weise, wie diese Entscheidung zustande gekommen ist, ist irritierend. Und es ist ernüchternd nicht nur für Frankreich“, sagte der SPD-Politiker am Dienstag kurz vor der Rede von US-Präsident Joe Biden zum Auftakt der UN-Generaldebatte in New York.

Biden, Australiens Regierungschef Scott Morrison und der britische Premierminister Boris Johnson hatten in der vergangenen Woche eine neue Allianz auf den Weg gebracht, die offensichtlich einer militärischen Bedrohung durch China im Indopazifik etwas entgegensetzen soll. Der Pakt ließ ein milliardenschweres U-Boot-Geschäft Australiens mit Frankreichs platzen, was in Paris zu wütenden Reaktionen führte. Der französische Präsident Emmanuel Macron ließ die Botschafter aus den USA und Australien vorübergehend abziehen - eine äußerst ungewöhnliche Maßnahme unter Freunden und Verbündeten.

Die Bundesregierung hatte sich bisher sehr zurückhaltend zu der Allianz geäußert. Maas wurde nun in New York deutlicher: „Das, was wir dort sehen, hat vieles schwieriger gemacht. Und ich befürchte, dass es doch auch eine Zeit lang noch schwieriger bleiben wird“, sagte der SPD-Politiker. „Ich kann den Ärger unserer französischen Freundinnen und Freunde gut verstehen.“

Maas sagte zwar, dass er keine neuen „Verhärtungen“ im Verhältnis zu den USA sehe. Er habe sich aber auch nie Illusionen gemacht, dass es mit dem neuen US-Präsidenten Biden gar keine Probleme geben werde. Man werde sich nun in Europa darüber Gedanken machen müssen, wie man zu mehr Souveränität kommen könne. „Das wird letztlich an uns in Europa liegen, ob wir das hinbekommen oder eben nicht.“

Frankreich wendet sich an Indien

Frankreich hat unterdessen demonstrativ den Schulterschluss mit Indien gesucht. Präsident Emmanuel Macron und Indiens Premierminister Narendra Modi betonten bei Telefonberatungen den Willen zu einem gemeinsamen Vorgehen im Indopazifik.

Das Ziel sei, die regionale Stabilität und Rechtsstaatlichkeit zu fördern und gleichzeitig jede Form von Vormachtstellung zu vermeiden, teilte der Élyséepalast am Dienstag mit. Frankreich wolle zur strategischen Unabhängigkeit Indiens auch auf industrieller und technologischer Ebene beitragen, wobei es um vertrauensvolle Beziehungen zweier strategischer Partner gehe. Besonders die Wirtschaftsbeziehungen sollten ausgebaut werden.

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