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In- und Ausland

Maas und Lawrow sprechen über Ukraine und andere Konflikte

Konflikte

Mittwoch, 21. August 2019 - 05:11 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Moskau. Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) und sein russischer Kollege Sergej Lawrow treffen sich in Moskau zu Gesprächen unter anderem über den Konflikt in der Ukraine. Im Osten der Ex-Sowjetrepublik bekämpfen sich seit 2014 prorussische Separatisten und ukrainische Regierungstruppen.

Reise nach Moskau: Außenminister Heiko Maas will den Dialog mit Russland zu vertiefen. Foto: Bernd von Jutrczenka

Themen dieses bereits fünften Treffens der beiden Chefdiplomaten in diesem Jahr sind auch die Lage in Syrien und das iranische Atomprogramm, wie das Außenministerium in Moskau mitteilte.

Ziel der bis Donnerstag angesetzten Reise sei es, den Dialog mit Russland zu vertiefen, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes in Berlin. Demnach geht es auch um die Zukunft der Rüstungskontrolle.

Bei dem Treffen dürften nicht zuletzt die Vorwürfe des russischen Außenministeriums zur Sprache kommen, dass sich Deutschland in die inneren Angelegenheiten des Landes einmische. Russland hatte der Deutschen Welle - dem Auslandsrundfunksender der Bundesrepublik - vorgeworfen, zu Protesten in Moskau aufgerufen zu haben. Der Sender wies dies kategorisch zurück. Das russische Parlament hat ein Gremium eingesetzt, das die Einmischung des Auslands untersuchen soll.

Seit rund einem Monat kommt es immer wieder zu Demonstrationen gegen Polizeigewalt und Behördenwillkür sowie für faire und freie Wahlen. In der russischen Hauptstadt wird am 8. September ein neuer Stadtrat gewählt. Die Wahlkommission hat Dutzende Oppositionelle wegen angeblicher Formfehler nicht zugelassen. Tausende Menschen waren bei den Protesten vorübergehend festgenommen, Dutzende verletzt worden.

Am Donnerstag hat Minister Maas auch Treffen mit Jugendlichen und Vertretern der russischen Zivilgesellschaft geplant.

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