In- und Ausland

Maas warnt die Türkei vor weiteren Provokationen

Konflikte

Dienstag, 13. Oktober 2020 - 14:41 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Nikosia. Seit Wochen versucht Deutschland im Streit der EU-Partner Griechenland und Zypern mit der Türkei zu vermitteln. Außenminister Maas reist deswegen zum zweiten Mal innerhalb kurzer Zeit in die Region. Eine Vermittlungsreise ist es diesmal aber nicht.

Warnt die Türkei vor weiteren Provokationen gegenüber Griechenland und Zypern: Bundesaußenminister Heiko Maas. Foto: Michael Kappeler/dpa

Bundesaußenminister Heiko Maas hat die Türkei vor weiteren Provokationen gegenüber Griechenland und Zypern im östlichen Mittelmeer gewarnt.

„Falls es tatsächlich zu neuerlichen türkischen Gasexplorationen in den umstritteneren Seegebieten im östlichen Mittelmeer kommen sollte, wäre das ein herber Rückschlag für die Bemühungen um Deeskalation - und damit auch für die Fortentwicklung der EU-Türkei-Beziehungen“, sagte Maas am Dienstag zum Auftakt einer Reise nach Zypern und Griechenland. Er besuche die beiden EU-Länder, um ihnen die „volle Solidarität“ Deutschlands zu versichern - auch in der Rolle als EU-Ratspräsidentschaft.

Unmittelbar vor der Reise hatte die Türkei am Montag angekündigt, das Forschungsschiff „Oruc Reis“ erneut zu seismischen Bodenuntersuchungen in das umstrittene Seegebiet südlich der griechischen Insel Kastelorizo zu schicken. Nach offiziellen türkischen Angaben ist sie mit zwei Begleitschiffen unterwegs. Griechische Medien berichteten von begleitenden Fregatten. Die Angaben konnten jedoch nicht verifiziert werden

Ankara argumentiert, dass das Gebiet um die Inseln Kastelorizo und Rhodos zum Festlandsockel der Türkei gehöre. Einen ähnlichen Konflikt gibt es um die Insel Zypern, vor deren Küste schon reiche Erdgasvorkommen entdeckt wurden. Der Streit war im August eskaliert, hatte sich dann zwischenzeitlich aber wieder etwas entspannt.

Deutschland versucht seit Wochen zu vermitteln. Maas hatte bereits Ende August Athen und Ankara besucht und dabei eindringlich darauf hingewiesen, wie gefährlich die Lage ist. Der Streit habe sich zu einem „Spiel mit dem Feuer“ entwickelt, sagte er damals. „Jeder noch so kleine Zündfunke kann zu einer Katastrophe führen.“

Auf einen Besuch in Ankara verzichtete Maas diesmal. Das könnte auch mit der Entsendung der „Oruc Reis“ zusammenhängen. Ende vergangener Woche hatten griechische und türkische Medien noch berichtet, dass Maas alle drei Streitparteien besuchen wolle. Die Reise wurde vom Auswärtigen Amt aber erst am Montag offiziell angekündigt - ohne Ankara.

Maas rief alle Streitparteien dazu auf, an einem vernünftigen Nachbarschaftsverhältnis zu arbeiten. „Sondierungsgespräche können nur in einer konstruktiven Atmosphäre ans Ziel führen. Wir appellieren daher an die Türkei, dass das gerade geöffnete Dialogfenster mit Griechenland durch einseitige Maßnahmen nicht wieder zugestoßen wird“, sagte der Außenminister. „Ankara muss das Wechselspiel zwischen Entspannung und Provokation beenden, wenn die Regierung an Gesprächen interessiert ist - wie sie es ja wiederholt beteuert hat.“ Sollte die Türkei die „Oruc Reis“ nicht zurückrufen, könnte das die Diskussion in der Europäischen Union über neue Sanktionen befeuern. Anfang Oktober hatten die Staats- und Regierungschefs der EU auf ihrem Gipfel in Brüssel noch darauf verzichtet, aber für den Fall neuer türkischer Maßnahmen im Erdgaskonflikt eine Reaktion angedroht.

© dpa-infocom, dpa:201013-99-927756/2

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