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In- und Ausland

Macron droht Saudi-Arabien mit Sanktionen

Menschenrechte

Donnerstag, 25. Oktober 2018 - 07:21 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Paris. Frankreichs Staatspräsident Emmanuel Macron hat nach dem gewaltsamen Tod des Journalisten Jamal Khashoggi die Drohung seines Landes mit internationalen Sanktionen gegen die Schuldigen bekräftigt.

Emmanuel Macron, Präsident von Frankreich. Foto: Ludovic Marin, AFP

Frankreich werde nicht zögern, solche Maßnahmen in Absprache mit seinen Verbündeten zu ergreifen, teilte der Élysée-Palast nach einem Telefonat Macrons mit dem saudischen König Salman am Mittwochabend mit. Darin habe Macron seine „tiefe Entrüstung“ über das Verbrechen zum Ausdruck gebracht und dessen vollständige Aufklärung gefordert. Außerdem habe er den König „daran erinnert, welch grundlegenden Stellenwert Meinungsfreiheit, Pressefreiheit und Bürgerrechte in Frankreich haben“.

Macrons Regierung hatte sich lange zurückhaltender als andere Staaten zu der Tötung Khashoggis positioniert und beispielsweise keinen Verzicht auf Waffenexporte anklingen lassen. „Ich wundere mich, dass sich die Debatte nur um die Frage der Waffenlieferungen dreht“, sagte etwa Regierungssprecher Benjamin Griveaux am Mittwoch in Paris. Das Thema sei umfassender. Saudi-Arabien ist einer der wichtigsten Kunden der französischen Rüstungsindustrie und hat ihr im vergangenen Jahr laut einem offiziellen Bericht Waffen im Wert von 1,38 Milliarden Euro abgekauft.

Der Regierungskritiker Khashoggi wurde nach Darstellung des islamisch-konservativen Königreichs vor drei Wochen bei einer Schlägerei im saudischen Konsulat in Istanbul getötet. Die Türkei spricht dagegen von einem geplanten Mord, für den extra ein Einsatzkommando aus dem Wüstenstaat angereist sei.

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