In- und Ausland

Macron will bei Gipfel Grundsatzdebatte über die Nato

Verteidigung

Sonntag, 17. November 2019 - 12:27 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Paris. Donald Trump hatte die Nato als "obsolet" bezeichnet, Frankreichs Präsident vor kurzem als "hirntot". Nun steht das nächste Spitzentreffen der Allianz vor der Tür - und aus Paris kommt der Wunsch nach einer grundsätzlichen Debatte über das Verteidigungsbündnis.

Ärmelabzeichen mit dem Symbol der Nato. Foto: Maurizio Gambarini/dpa

Nach seiner scharfen Nato-Kritik will der französische Staatschef Emmanuel Macron beim Gipfel des Militärbündnisses in London eine Grundsatzdebatte führen.

Bei dem Spitzentreffen am 3. und 4. Dezember müsse auch über den Sinn der westlichen Allianz sowie geografische und operative Prioritäten gesprochen werden, verlautete aus Kreisen des Élyséepalastes. Zu Vorbereitung des Gipfels sei es unter anderem ein Gespräch mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) geplant, ein Termin wurde nicht genannt.

Macron hatte die Nato vor kurzem in einem Interview als „hirntot“ bezeichnet. Es gebe bei strategischen Entscheidungen keine Koordinierung zwischen den USA und den anderen Nato-Partnern. Er forderte mehr europäische Eigenständigkeit und warnte, die USA seien kein zuverlässiger Partner mehr.

Merkel wies die Einlassung Macrons bereits am Tag der Veröffentlichung des Interviews mit der britischen Zeitschrift „Economist“ mit deutlichen Worten zurück.

Macron werde vor dem Gipfel auch mit seinem US-Kollegen Donald Trump und dem britischen Premier Boris Johnson sprechen, hieß es weiter aus den Kreisen des Pariser Präsidialamts.

Eine stärkere europäische Verteidigung richte sich nicht gegen die Nato, sei aber als eine Ergänzung der Allianz unerlässlich. Mit Blick auf das umstrittene Interview im „Economist“ hieß es, es sei - auch in der EU-Politik - manchmal nötig, „Warnsignale“ zu geben. Macron habe nicht gesagt, dass sein Land die Nato verlassen wolle.

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