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Martina Rosenberg wird neue MAD-Chefin

Verteidigung

Mittwoch, 7. Oktober 2020 - 14:31 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin. Für den Kampf gegen Extremismus setzt die Verteidigungsministerin auf einen personellen Neuanfang. Die Stelle des entlassenen Präsidenten des Militär-Nachrichtendienstes MAD wird zügig nachbesetzt.

Martina wurde zur neuen Präsidentin des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) ernannt. Foto: Cornelia Riedel/Bundeswehr/dpa

Neue Präsidentin des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) wird die Bundeswehrdisziplinaranwältin Martina Rosenberg.

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) informierte darüber in Berlin den Verteidigungsausschusses des Bundestages, wie die Deutsche Presse-Agentur aus der Sitzung erfuhr.

Rosenberg ist die erste Frau in dieser Funktion. Sie war nach Angaben der Bundeswehr bislang für die 29 Wehrdisziplinaranwaltschaften im gesamten Bundesgebiet zuständig. Gegen Soldaten geführte gerichtliche Disziplinarverfahren gehen über ihren Tisch: von den Vorermittlungen bis zum Urteil und seiner Vollstreckung.

Vor knapp zwei Wochen hatte Kramp-Karrenbauer den bisherigen MAD-Präsidenten Christof Gramm von seinen Aufgaben entbunden und in den einstweiligen Ruhestand versetzt - mit Wirkung von Oktober an.

Die Ministerin würdigte demnach die von Gramm eingeleiteten Reformen zum Vorgehen gegen Rechtsextremisten in der Bundeswehr. Beide seien sich aber einig, dass die jetzt anstehende weitere Umsetzung einen neuen Abschnitt markiere, „der zusätzliche Anstrengungen und Dynamik erfordert“. „Dieser neue Abschnitt soll auch personell sichtbar gemacht werden“, hatte das Ministerium dazu mitgeteilt.

Nach einer ganzen Serie von Vorfällen in der Bundeswehr mit einem rechtsextremistischen Hintergrund oder Hinweisen auf fehlende Verfassungstreue hatte Kramp-Karrenbauer eine Null-Toleranz-Linie gegenüber Extremisten ausgerufen. Ein Brennpunkt des neuen Vorgehens ist die Eliteeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK), deren 2. Kommando-Kompanie inzwischen aufgelöst wurde, um einen Neuanfang einzuleiten. Die ganze Einheit steht auf dem Prüfstand.

Der Jurist Gramm war seit 2015 Präsident des MAD. Nach rechtsextremen Vorfällen hatte er einige Reformen angestoßen, darunter die „Farbenlehre“ - eine Ampel, die bei der Einstufung von Verdachtsfällen hilft. Grundproblem: Bewertungen des MAD zu Extremismusfällen müssen im Fall von Entlassungen vor Gerichten bestehen können. Kritik gab es, weil lange zu wenig gegen das Problem unternommen worden sei.

Im Kampf gegen Rechtsextremismus in der Bundeswehr komme dem MAD eine herausragende Rolle zu, erklärte das Verteidigungsministerium dazu. Extremistische Tendenzen müssten frühzeitig erkannt werden, handelnde Personen und mögliche Netzwerkstrukturen seien „vollständig zu identifizieren und aufzudecken“. Dafür werde der MAD konsequent modernisiert und weiterentwickelt. Auch die Zusammenarbeit mit anderen Behörden soll ausgebaut werden.

© dpa-infocom, dpa:201007-99-856276/2

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