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Maskenaffäre weitet sich aus

Bundestag

Samstag, 6. März 2021 - 11:33 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin. Die Affäre um Geschäfte von Bundestagsabgeordneten bei der Beschaffung von Corona-Masken zieht weitere Konsequenzen nach sich. CDU-Politiker Nikolas Löbel zieht sich aus dem Auswärtigem Ausschuss zurück.

Der CDU-Abgeordnete Löbel gibt seinen Sitz im Auswärtigen Ausschuss auf. Foto: Jörg Carstensen/dpa

Der Mannheimer CDU-Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel zieht sich als Konsequenz aus umstrittenen Geschäften mit Corona-Schutzmasken aus dem Auswärtigem Ausschuss zurück. Das berichteten die „Stuttgarter Zeitung“ und der „Stuttgarter Nachrichten“.

Das wurde der Deutschen Presse-Agentur am Freitagabend aus Kreisen der Unionsfraktion bestätigt. Löbel hatte zuvor eine Beteiligung an den Geschäften bestätigt und Fehler eingeräumt. „Als Bundestagsabgeordneter hätte ich gerade in der besonderen Pandemie-Situation auch in meiner unternehmerischen Tätigkeit sensibler handeln müssen“, teilte er am Freitag auf Anfrage mit. „Diesen Fehler mache ich mir selbst zum Vorwurf.“

Löbels Firma hatte nach dessen Darstellung Provisionen in Höhe von rund 250.000 Euro kassiert, weil sie Kaufverträge über Masken zwischen einem baden-württembergischen Lieferanten und zwei Privatunternehmen in Heidelberg und Mannheim vermittelt hatte. Es habe sich hierbei um eine „nach dem Marktüblichen bemessene Vergütung“ für die Projektmanagement-GmbH gehandelt, teilte Löbel mit. Er habe für die GmbH gehandelt und nicht in Ausübung seines Mandates.

Zuvor hatte bereits der CSU-Bundestagsabgeordnete Georg Nüßlein weitere Konsequenzen gezogen. Sein Anwalt kündigte am Freitag an, dass der 51-Jährige bei der Bundestagswahl im September nicht erneut kandidieren werde.

Außerdem legt Nüßlein sein Amt als Vize-Fraktionsvorsitzender der Unionsfraktion im Bundestag endgültig nieder. Bereits vor einer Woche hatte er das Amt zunächst ruhen lassen. Trotz dieser Schritte wies der Rechtsanwalt des Abgeordneten erneut alle Vorwürfe zurück. CSU-Generalsekretär Markus Blume nannte Nüßleins Schritt eine „absolut notwendige und folgerichtige Entscheidung“.

© dpa-infocom, dpa:210306-99-712632/2

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