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In- und Ausland

Massenproteste zu Putins Geburtstag in Russland erwartet

Demonstrationen

Samstag, 7. Oktober 2017 - 08:42 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa St. Petersburg/Moskau. Glückwünsche zum Geburtstag dürfte Kremlchef Putin andere im Sinn haben als etwa Großdemos der Opposition. Der Oppositionelle Nawalny will Tausende Anhänger mobilisieren. Kommt es zur Gewalteskalation?

Nawalny sitzt wegen des mehrfachen Aufrufs zu nicht genehmigten Protesten für 20 Tage in Arrest. Foto: Pavel Golovkin

Zum Geburtstag von Kremlchef Wladimir Putin hat der russische Oppositionelle Alexej Nawalny zu landesweiten Massenprotesten aufgerufen. In rund 80 Städten wollen Nawalnys Anhänger heute auf die Straßen gehen und gegen Präsident Putin und für faire Wahlen demonstrieren.

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Die größte Kundgebung wird in St. Petersburg erwartet, Putins Heimatstadt. In den meisten Orten sind die Proteste unter dem Motto „Sa Nawalnogo“ (Für Nawalny) nicht erlaubt. Beobachter halten daher Festnahmen und eine Gewalteskalation für wahrscheinlich.

Der Politiker Nawalny selbst kann nicht demonstrieren. Er sitzt wegen des mehrfachen Aufrufs zu nicht genehmigten Protesten für 20 Tage in Arrest. Er war Ende September festgenommen worden. Ein Moskauer Gericht hatte am Freitag eine Berufungsklage abgewiesen.

Präsident Putin wird heute 65. Er wurde am 7. Oktober 1952 in Leningrad - dem heutigen St. Petersburg - geboren. Er ist seit dem Jahr 2000 an der Macht. Zwischen 2008 und 2012 war er Regierungschef.

Es wird erwartet, dass Putin bei der Präsidentenwahl im März 2018 für eine weitere Amtszeit kandidieren wird. Nawalny will antreten, die Wahlkommission will ihn aber wegen einer Bewährungsstrafe nicht zulassen. In seinem Demonstrations-Aufruf mahnte der 41-Jährige daher auch freien Zugang zur Wahl und mehr politischen Wettbewerb an.

Der selbst ernannte Anti-Korruptions-Kämpfer Nawalny hatte in den vergangenen Monaten in zahlreichen Video-Clips im Internet angebliche Machenschaften der russischen Führung und ihrer Vertrauten angeprangert. Zunächst hatte er Regierungschef Dmitri Medwedew ins Visier genommen. Die Expertin Jekaterina Schulmann sieht aber eine Verschiebung der Kräfte: Nun komme es zur direkten Konfrontation zwischen Nawalny und Putin, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur.

Unklar war, wie viele Menschen dem Aufruf folgen würden. Trotz Nawalnys Abwesenheit rechneten viele mit einer großen Beteiligung zumindest in Moskau und St. Petersburg. „Nawalny hat inzwischen eine Art Popstar-Status unter seinen Anhängern erreicht“, sagte Schulmann. Nur in einzelnen Städten wurden Proteste zunächst erlaubt, etwa in der Millionenstadt Jekaterinburg und in Tscheljabinsk am Uralgebirge.

Bereits im März und Juni waren Zehntausende Anhänger Nawalnys auf die Straßen gegangen. Hunderte Menschen wurden festgenommen. Ein ähnliches Szenario hielt Schulmann auch diesmal für möglich. „Wenn sich die Behörden unsicher sind, tendieren sie zu einer Überreaktion. Je näher die Präsidentenwahl rückt, desto nervöser sind die Behörden.“


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