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In- und Ausland

Mehrere Rechtsverstöße am Rande von Merkel-Besuch in Dresden

Kriminalität

Dienstag, 16. Juli 2019 - 09:12 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Dresden. Sachsen bleibt ein schwieriges Pflaster für Bundeskanzlerin Angela Merkel. In Görlitz wird sie von Siemens-Mitarbeitern warm empfangen, in Dresden begegnet sie später Hass.

Der Dienstwagen der Bundeskanzlerin fährt an Demonstranten vor dem Albertinum vorbei. Foto: Sebastian Kahnert

Die Polizei hat bei der Demonstration des fremdenfeindlichen Pegida-Bündnisses anlässlich des Besuchs der Bundeskanzlerin in Dresden gegen drei Teilnehmer Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Ein 20-Jähriger habe einen Medienvertreter am Montag mit einer Plastikflasche beworfen, teilte die Dresdener Polizei mit. Gegen den Mann werde wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung ermittelt. Ein weiterer Demonstrant habe den Hitlergruß gezeigt. Gegen den 31-Jährigen wurde demnach ein Ermittlungsverfahren wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen eingeleitet.

Im Anschluss der Demonstration habe ein 48-Jähriger im Gespräch mit Gegendemonstranten laut Polizei offenbar den Holocaust geleugnet. Der Mann wurde vorübergehend in Polizeigewahrsam genommen, gegen ihn werde wegen Volksverhetzung ermittelt.

Am Montagabend hatten sich etwa 50 Teilnehmer von Pegida im Rahmen des Besuchs von Angela Merkel (CDU) versammelt. Sie schrien „Hau ab“ und „Merkel muss weg“ - Slogans, die Pegida-Demonstranten immer wieder bei Auftritten der Kanzlerin benutzen. Pegida-Anführer Lutz Bachmann hatte eigens eine Spontandemonstration in der Nähe des Albertinums angemeldet, wo Merkel Ehrengast eines Netzwerktreffens von Frauen war.

Pegida-Anführer Lutz Bachmann (M) steht vor dem Albertinum in Dresden. Foto: Sebastian Kahnert

Die Kanzlerin spricht beim Frauennetzwerktreffen im Dresdner Albertinum. Foto: Robert Michael

Bundeskanzlerin Angela Merkel wurde bei ihren Terminen von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer begleitet. Foto: Robert Michael

Bundeskanzlerin Angela Merkel steht zusammen mit Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (l) im Siemens-Werk in Görlitz. Foto: Sebastian Kahnert

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