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In- und Ausland

Merkel spricht bei Sommerpressekonferenz

Bundesregierung

Freitag, 20. Juli 2018 - 06:01 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) stellt sich (11.30 Uhr) auf ihrer traditionellen Sommerpressekonferenz den Fragen der Hauptstadtjournalisten. Danach will auch sie in den Urlaub gehen.

Die Kanzlerin muss sich auf Fragen nach der Handlungsfähigkeit ihrer dritten großen Koalition einstellen. Foto: Federico Gambarini

Ein zentrales Thema dürfte bei der Pressekonferenz die Flüchtlingspolitik und die wochenlange nervenzehrende Auseinandersetzung der CDU-Vorsitzenden mit der Schwesterpartei CSU sein. Ein Kompromiss der Koalition von Union und SPD sieht nun vor, dass die von CSU-Chef und Innenminister Horst Seehofer vorgesehenen Zurückweisungen an der deutsch-österreichischen Grenze nur wenige Menschen betreffen sollen.

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Allerdings könnte der Streit wieder hochkochen, wenn es Seehofer nun nicht gelingen sollte, Vereinbarungen zur Rücknahme von Asylbewerbern mit anderen EU-Staaten zu treffen. Damit muss sich die Kanzlerin wohl auch auf Fragen nach der Handlungsfähigkeit ihrer dritten großen Koalition einstellen.

Zudem schwelt das Thema Diesel und Fahrverbote weiter. Merkel, die am Dienstag 64 Jahre alt geworden ist, hat zwar öfter scharf gegen die Autoindustrie ausgeteilt. Doch die Autobauer sind bisher nur bereit, die Software nachzurüsten. Der Unmut der Dieselfahrer steigt, zumal sie sich weiterhin nicht sicher sein können, ob noch mehr Fahrverbote in Deutschland kommen.

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