Mit der Nutzung unserer Website erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Mehr Informationen. Verstanden
In- und Ausland

Merkel stellt sich erstmals Befragung der Abgeordneten

Bundestag

Mittwoch, 6. Juni 2018 - 05:31 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin. Kanzlerin Merkel stellt sich heute (12.30 Uhr) in der regelmäßigen Regierungsbefragung erstmals den Fragen der Abgeordneten. Kein Regierungschef zuvor hatte sich in diese Fragerunde begeben.

Bundeskanzlerin Angela Merkel spricht im Bundestag in Berlin. Foto: Kay Nietfeld

Merkel kommt mit diesem Auftritt einer Vereinbarung im Koalitionsvertrag von Union und SPD nach. Darin heißt es: „Wir wollen, dass die Bundeskanzlerin dreimal jährlich im Deutschen Bundestag befragt werden kann, und die Regierungsbefragung neu strukturiert wird.“

Anzeige

Im Grunde sind alle Fraktionen im Bundestag an einer Reform dieser traditionellen Regierungsbefragung interessiert, „um eine wirksame parlamentarische Kontrolle und einen lebendigen öffentlichen Austausch zu ermöglichen“, wie es etwa in einem Grünen-Antrag vom Dezember heißt. Ein Vorschlag, wie die Befragung künftig ablaufen soll, wird derzeit von den Parlamentarischen Geschäftsführern erarbeitet.

Merkel wird noch nach dem alten Prozedere befragt. Sie will zunächst einen kurzen Einführungsvortrag zum Ende der Woche bevorstehenden G7-Gipfel geben. Zu dem Thema können dann Fragen gestellt werden. Danach sind Fragen zu den Themen des Kabinetts vom Vormittag vorgesehen - unter anderem Kohlekommission und Parität bei den Beiträgen zur Krankenversicherung. Danach gibt es eine offene Fragerunde. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble moderiert den Angaben zufolge die Befragung der Kanzlerin.

Ihr Kommentar zum Thema

Merkel stellt sich erstmals Befragung der Abgeordneten

Verbleibende Zeichen:

Regeln fürs Kommentieren

Bitte bleiben Sie fair und sachlich. Schreiben Sie keine Kommentare, die Beleidigungen, Verleumdungen oder falsche Tatsachenbehauptungen enthalten. Beiträge, die gegen diese Regeln verstoßen, werden von der Redaktion kommentarlos gelöscht (siehe Netiquette).

Bitte beachten Sie, dass Ihr Kommentar unter Ihrem echten Namen veröffentlicht wird!


captcha

Anzeige
Anzeige