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Merkel trifft Poroschenko in der Ukraine

International

Donnerstag, 1. November 2018 - 05:31 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) reist heute in die Ukraine. In der Hauptstadt Kiew will sie unter anderem mit Präsident Petro Poroschenko und mit Ministerpräsident Wolodymyr Hrojsman zusammentreffen.

Petro Poroschenko, Präsident der Ukraine, und Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Nato-Gipfel im Juli 2018. Foto: Bernd von Jutrczenka

Themen sind den Angaben zufolge die bilateralen Beziehungen sowie der Konflikt in der Ostukraine. Dabei dürfte auch die Umsetzung der Minsker Vereinbarung zur Sprache kommen.

Das ukrainische Parlament hatte Anfang Oktober eine Verlängerung des Sondergesetzes für das von Separatisten kontrollierte Donbassgebiet bis Ende 2019 beschlossen. Die Bundesregierung sieht darin einen Beweis, dass die Ukraine weiterhin ihren Verpflichtungen aus dem Minsker Abkommen nachkommt.

Alle Konfliktparteien waren aufgerufen worden, endlich alle Punkte des Minsker Abkommens umzusetzen. Dazu gehört die Einhaltung des Waffenstillstands ebenso wie der Rückzug schwerer Waffen und der Rückzug von Truppen aus den sogenannten Entflechtungszonen.


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