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In- und Ausland

Merkel: Ende September Lösung zu Diesel-Umrüstungen

Bundesregierung

Freitag, 20. Juli 2018 - 12:41 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei der in der Koalition umstrittenen Frage technischer Diesel-Nachrüstungen eine Entscheidung bis Ende September angekündigt.

Ein Dieselmotor TDI in einem Audi. Foto: Julian Stratenschulte

„Wir müssen gucken, wie wir unter der Maßgabe der Verhältnismäßigkeit, der Notwendigkeit, möglichst Fahrverbote zu vermeiden, eine vernünftige Lösung finden Ende September“, sagte die CDU-Politikerin in Berlin.

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Merkel verwies darauf, dass es zur Frage von Hardware-Nachrüstungen unterschiedliche Einschätzungen gebe und innerhalb der Bundesregierung noch keine abgestimmte Haltung. Zudem lägen Abschlussberichte von eingesetzten Arbeitsgruppen noch nicht vor. Dies könne aber „nicht auf den Sankt-Nimmerleinstag vertagt“ werden.

Die SPD fordert technische Diesel-Nachrüstungen, also Umbauten direkt am Motor. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) ist dagegen - er hat rechtliche, technische und finanzielle Bedenken. Merkel hatte sich in der Vergangenheit ebenfalls skeptisch gezeigt.

In vielen Städten werden Schadstoff-Grenzwerte überschritten, als ein Hauptgrund dafür gelten Diesel-Abgase. Die Autobranche setzt auf Software-Updates von Dieselautos, damit die Luft besser wird. Die Bundesregierung hatte zudem ein Milliarden-Programm für Kommunen aufgelegt. Dieses sieht etwa die Umrüstung von Bussen oder die Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs vor.

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