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In- und Ausland

Minister erläutern im Bundestag zentrale Vorhaben

Bundestag

Donnerstag, 22. März 2018 - 05:11 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin. Im Bundestag erläutern zahlreiche Minister der neuen Bundesregierung heute ihre zentralen Vorhaben. Den Anfang macht der neue Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD).

Bundesfinanzminister Olaf Scholz im Bundestag in Berlin. Foto: Kay Nietfeld

Es folgen Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU), Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD), Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU), Familienministerin Franziska Giffey (SPD) und Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU). Jeweils im Anschluss an den Auftritt der Ressortchefs findet eine Debatte statt.

Nach langer Diskussion stimmen die Parlamentarier am Donnerstagabend außerdem über wichtige Auslandseinsätze der Bundeswehr ab. Es geht unter anderem um die Verlängerung der bereits mehr als 16 Jahre andauernden Mission in Afghanistan und die weitere Beteiligung im Kampf gegen den Islamischen Staat. In Afghanistan soll die Truppe aufgestockt, im Irak künftig nicht nur im kurdischen Norden, sondern im ganzen Land ausgebildet werden.

Am Mittwoch hatte Kanzlerin Angela Merkel die wesentlichen Weichenstellungen für ihre vierte Legislaturperiode vorgestellt. Die CDU-Chefin hatte den Zusammenhalt der Gesellschaft in Deutschland zum Ziel ihrer vierten Amtszeit erklärt.

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