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Ministerin Spiegel weist Vorwürfe zurück

Hochwasser

Freitag, 11. März 2022 - 22:14 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Mainz. Anne Spiegel war Landesministerin, als die Flut im Juli 2021 Teile von Rheinland-Pfalz traf. Nun erscheint die heutige Bundesfamilienministerin dem Untersuchungsausschuss. Es geht um einen SMS-Austausch.

Die frühere Umweltministerin von Rheinland-Pfalz und heutige Bundesfamilienministerin Anne Spiegel bei ihrer Anhörung im Untersuchungsausschuss des Landtags von Rheinland-Pfalz zur Flutkatastrophe im Ahrtal. Foto: Arne Dedert/dpa

Die ehemalige rheinland-pfälzische Umweltministerin Anne Spiegel (Grüne) hat vor dem Landtags-Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe erklärt, dass die Hilfe für die Betroffenen im Ahrtal für sie von höchster Bedeutung gewesen sei.

„Es ist absolut falsch und ich weise entschieden zurück, dass ich irgendwann eine andere Priorität hatte“, sagte Spiegel am Freitag im Mainzer Landtag zu Medienberichten über einen SMS-Wechsel mit Mitarbeitern. Daraufhin war ihr vorgeworfen worden, angesichts der Katastrophe vom 14. Juli 2021 allein auf ihr politisches Image bedacht gewesen zu sein.

Ministerium sei nicht Teil der Meldekette

„Ja es gab diese SMS, und es gab auch meine Antwort darauf“, sagte Spiegel, die jetzt Bundesfamilienministerin ist. Aber es sei ihr sehr wichtig, dass dies nur zwei von Tausenden Nachrichten am Tag danach gewesen seien. Sie habe ihrem Mitarbeiter kurz antworten wollen, ohne dass sich danach etwas daraus ergeben hätte. „Alle Aktivitäten und unzählige Telefonate hatten sich nur darum gedreht, wie wir den Menschen vor Ort helfen und sie unterstützen können“. So habe sie einen Krisenstab in ihrem Ministerium organisiert und sich um die Trinkwasserversorgung im Ahrtal gekümmert.

„Das Ministerium ist nicht Teil der Meldekette“, sagte Spiegel zur Katastrophennacht. „Aber als Aufsichtsbehörde ist es immer über alles Wesentliche im Bilde.“ Sie habe keinen Anlass gesehen, in funktionierende Abläufe einzugreifen.

Bei der Flutkatastrophe vom 14. auf den 15. Juli 2021 waren im nördlichen Rheinland-Pfalz 135 Menschen ums Leben gekommen, rund 750 wurden verletzt.

© dpa-infocom, dpa:220311-99-485802/6

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