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In- und Ausland

NY-Staatsanwalt weist Absetzung durch Trump-Regierung zurück

Regierung

Samstag, 20. Juni 2020 - 14:51 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa New York. William Barr, Justizminister im Kabinett von US-Präsident Trump, verkündet den Rücktritt eines Staatsanwalts. Der wiederum weiß nichts von seiner angeblichen Amtsmüdigkeit - und weigert sich zu gehen.

US-Justizminister William Barr im Sommer vergangenen Jahres neben Präsident Trump. Foto: Alex Brandon/AP/dpa

Der New Yorker Staatsanwalt Geoffrey Berman will gegen den Willen der Regierung von US-Präsident Donald Trump im Amt bleiben. In einer Erklärung vom Freitagabend (Ortszeit) widersprach er dem US-Justizministerium, das zuvor seine Ablösung mitgeteilt hatte.

Berman hat auch gegen Mitarbeiter Trumps ermittelt. „Ich bin nicht zurückgetreten und ich habe keine Absicht, von meiner Stelle zurückzutreten, für die ich von den Richtern des Bezirksgerichts der Vereinigten Staaten für den Südbezirk von New York berufen wurde“, schrieb Berman in einer auf Twitter verbreiteten Erklärung.

Der 60-jährige Jurist hatte sich in den vergangenen Monaten unter anderem mit Ermittlungen im Missbrauchsskandal um den 2019 gestorbenen Geschäftsmann Jeffrey Epstein einen Namen gemacht. Seit seiner Berufung im Januar 2018 hatte er auch verschiedene enge Mitarbeiter Trumps im Visier.

Am Freitag teilte Justizminister William P. Barr mit, dass Berman nach zweieinhalb Jahren zurücktrete, und dankte ihm für seine „ausgezeichnete Arbeit“. Das Weiße Haus verkündete, dass Jay Clayton, derzeit Chef der Börsenaufsicht, neuer Bezirksstaatsanwalt für die Dauer von vier Jahren werden solle.

Berman schrieb, er habe erst aus Barrs Pressemitteilung von seinem angeblichen Rücktritt erfahren. „Ich werde zurücktreten, wenn ein vom Präsidenten ernannter Kandidat vom Senat bestätigt ist. Bis dahin werden unsere Ermittlungen ohne Aufschub oder Unterbrechung fortgeführt“, schrieb Berman.

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