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In- und Ausland

Nach ELS-Insolvenz: Kommunen sitzen auf Millionenforderungen

Abfall

Mittwoch, 6. Juni 2018 - 11:21 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Mainz. Die Insolvenz des auf Entsorgung und Recycling von Verpackungen spezialisierten Dualen-System-Anbieters ELS belastet die Kommunen.

Gelbe Säcke stehen an einem Grundstück zur Abholung bereit. Foto: Patrick Pleul

Ihre Forderungen an ELS belaufen sich nach Angaben des Verbands kommunaler Unternehmen (VKU) auf rund vier Millionen Euro. Sie beziehen sich auf offene Rechnungen für die Bereitstellung und Pflege von Stellflächen, etwa für Glascontainer. Die Gesamtforderungen an ELS - ein Großteil davon entfällt auf die übrigen Dualen Systeme - liegen demnach bei 70 Millionen Euro.

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„Ich sehe das Risiko, dass die Kommunen am Ende darauf sitzen bleiben“, sagte Michael Ebling, Oberbürgermeister von Mainz und Präsident des VKU. „Niemand muss befürchten, dass die Entsorgung nicht mehr funktioniert. Aber die Insolvenz offenbart grundsätzliche Fehler des ganzen Systems.“

Die Europäische Lizenzsysteme GmbH (ELS) hatte Mitte März den Antrag auf ein Insolvenzverfahren in Eigenverwaltung gestellt und wird nun nach einem erfolglosen Sanierungsversuch abgewickelt. Damit bleiben in Deutschland neun Duale Systeme übrig, die Entsorgung und Recycling von Verpackungen organisieren. Sie übernehmen die Zuständigkeiten und Verträge der ELS und garantieren, dass der Verpackungsmüll weiter abtransportiert wird. Zudem haben sie sich in einer Vereinbarung mit ELS bereit erklärt, die Insolvenzmasse aufzustocken und als Gläubiger auf einen Teil ihrer Ansprüche zu verzichten.

Die Dualen Systeme bekommen Geld von denjenigen, die Verpackungen in Umlauf bringen - vor allem also vom Handel, der daran großen Anteil hat. Mit der Abholung des Mülls vor der Haustür beauftragen sie in der Regel die örtlichen Entsorgungsunternehmen.

Doch aus Sicht des VKU ist dieses System intransparent und anfällig für Unregelmäßigkeiten. Der Verband fordert deshalb schon lange, dass die Organisation von Entsorgung und Recycling von Verpackungen genau wie beim übrigen Hausmüll in kommunaler Hand gebündelt wird.

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