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Nach Gefahrenhinweis: Abstimmung im US-Kapitol vorgezogen

Parlament

Donnerstag, 4. März 2021 - 08:03 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Washington. Das US-Kapitol ist erneut in Alarmbereischaft. Es gebe Hinweise auf einen möglichen Angriffsplan. Barrikaden werden errichtet und die Zahl der Sicherheitskräfte aufgestockt.

US-Sicherheitskräfte haben nach Hinweisen auf einen möglichen erneuten Angriff auf das US-Kapitol die Sicherheitsvorkehrungen am Sitz des Kongresses verschärft. Foto: J. Scott Applewhite/AP/dpa

Nach Hinweisen auf einen möglichen erneuten Angriff auf das US-Kapitol hat das US-Repräsentantenhaus eine für diesen Donnerstag geplante Abstimmung vorgezogen.

Eine Sprecherin der Parlamentskammer bestätigte, dass nach Mittwochabend keine weiteren Abstimmungen in dieser Sitzungswoche mehr anstünden. US-Medien berichteten übereinstimmend, die für Donnerstag geplante Sitzung des Repräsentantenhauses sei gestrichen worden. Die „Washington Post“ berichtete, der Senat - die andere Kammer im Kongress - plane weiterhin, am Donnerstag im Kapitol zu tagen.

Die Kapitol-Polizei hatte am Mittwoch mitgeteilt, dass Geheimdienstinformationen auf einen möglichen Plan einer Miliz für einen Angriff auf das Kapitol an diesem Donnerstag hinwiesen. Die Kapitol-Polizei sei sich potenzieller Bedrohungen bewusst und darauf vorbereitet. Neben der Errichtung von Barrieren sei unter anderem die Zahl der Sicherheitskräfte zum Schutz des Parlaments erhöht worden.

Anhänger des abgewählten und inzwischen aus dem Amt geschiedenen US-Präsidenten Donald Trump hatten am 6. Januar während einer Sitzung des Kongresses das Kapitol gestürmt und dort Chaos und Verwüstung angerichtet. Die Kapitol-Polizei geriet danach in die Kritik, weil Sicherheitskräfte des Parlaments nicht auf den Angriff vorbereitet waren und die Eindringlinge nicht stoppen konnten. Mindestens fünf Menschen kamen bei den Krawallen ums Leben, darunter ein Polizist. Der damalige Chef der Kapitol-Polizei, Steven Sund, trat zurück.

Der Republikaner Trump hatte seine Anhänger kurz vor dem Angriff bei einer Kundgebung damit aufgewiegelt, dass ihm der Sieg bei der Wahl im November gestohlen worden sei. Die Demokraten warfen ihm „Anstiftung zum Aufruhr“ vor und leiteten ein Amtsenthebungsverfahren ein. Trump wurde im vergangenen Monat aber freigesprochen, weil im Senat keine Zweidrittel-Mehrheit zustande kam.

Manche Anhänger der Verschwörungstheorie QAnon glauben, dass Trump an diesem Donnerstag, dem 4. März, an die Macht zurückkehrt. Bis 1933 war der 4. März nach einer Wahl das offizielle Datum, an dem US-Präsidenten vereidigt wurden. Inzwischen erfolgt die Amtseinführung am 20. Januar. Am 20. Januar diesen Jahres löste der Demokrat Joe Biden Trump im Weißen Haus ab.

Nach dem Angriff vom 6. Januar wurden die Sicherheitsvorkehrungen am Kapitol massiv verschärft, das Parlamentsgebäude wurde abgeriegelt. Die amtierende Chefin der Kapitol-Polizei, Yogananda Pittman, hatte bereits am vergangenen Donnerstag bei einer Anhörung im Kongress gewarnt, es gebe Informationen, wonach Angehörige rechter Milizen einen weiteren Angriff auf das Parlament erwägen würden.

© dpa-infocom, dpa:210304-99-681370/2

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