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In- und Ausland

Nach Wiederwahl an die Spitze: Wagenknecht düpiert Riexinger

Parteien

Mittwoch, 18. Oktober 2017 - 07:52 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Potsdam. „Bernd, das ist die Pressekonferenz der Fraktion“ - nach ihrer Wiederwahl an die Fraktionsspitze weist Wagenknecht den Linke-Chef öffentlich in die Schranken. Heute geht die Fraktionsklausur weiter.

Weiter an der Spitze: die Fraktionsvorsitzende der Partei Die Linke, Sahra Wagenknecht. Foto: Britta Pedersen

Die Linke im Bundestag will heute ihre personelle Neuaufstellung komplett machen. Nach den Fraktionsvorsitzenden Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch wählte die Fraktion am späten Dienstagabend noch vier Stellvertreter in den Fraktionsvorstand.

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Es sind die Abgeordneten Petra Pau, Sevim Dağdelen, Jan Korte und Caren Lay. Nun sollen zum Abschluss der Fraktionsklausur in Potsdam noch sechs Leiter von Fraktionsarbeitskreisen sowie eine Beauftragte für soziale Bewegungen bestimmt werden. Diese Funktion soll die Abgeordnete Sabine Leidig ausfüllen.

Am Dienstag hatten die Abgeordneten nach hitzigen internen Debatten Wagenknecht und Bartsch erneut an die Fraktionsspitze gewählt. Wagenknecht hatte zuvor mit Rückzug gedroht für den Fall, dass sich Riexinger und Kipping mit einer angeblichen Entmachtung von ihr und Bartsch durchsetzen. Ein Antrag von Abgeordneten, der den Parteichefs ein Stimmrecht im Fraktionsvorstand geben sollte, wurde zurückgezogen. Allerdings sollen Kipping und Riexinger ein erweitertes Rederecht im Bundestag erhalten.

Spät am Abend machte ein Detail die Spannungen zwischen Wagenknecht und Riexinger deutlich. Wagenknecht ging davon aus, dass sie und Bartsch das Ergebnis alleine vor der Presse kommentieren würden, doch dann kamen auch Riexinger und Kipping zu dem Statement. Riexinger begann: „Ich darf sie ganz herzlich begrüßen.“ Daraufhin schnitt Wagenknecht ihm das Wort vor laufenden Fernsehkameras ab: „Bernd, das ist die Pressekonferenz der Fraktion.“

Die Fraktion will heute auch noch über ihre inhaltliche Positionierung beraten. Die Linke steht vor der Aufgabe, ihre Rolle bei einer Jamaika-Koalition als kleinste Oppositionskraft hinter SPD und AfD zu finden. Bartsch bekräftigte: „Wir werden die soziale Opposition im deutschen Bundestag sein.“


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