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Nahles will Milliarden-Überschuss für Weiterbildung nutzen

Arbeit

Mittwoch, 2. Mai 2018 - 08:01 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin. Der Milliarden-Überschuss der Arbeitslosenversicherung sollte nach Auffassung der SPD-Vorsitzenden Andrea Nahles für Fortbildungsmaßnahmen genutzt werden.

Die SPD-Vorsitzende und frühere Arbeitsministerin Andrea Nahles will eine Milliarden-Rücklage der Arbeitslosenversicherung in den Arbeitsmarkt investieren. Foto: Andreas Arnold

„Wenn wir in den kommenden Jahren zusätzliche Spielräume haben in der Arbeitsmarktpolitik, ist für mich sehr klar, wo wir das Geld investieren sollten: in die berufliche Qualifikation der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer“, sagte Nahles der „Süddeutschen Zeitung“. Die SPD werde anderthalb Millionen Menschen ohne Berufsqualifikation „nicht im Regen stehen lassen“.

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Die Rücklage der Arbeitslosenversicherung wird dem Bericht zufolge nach Einschätzung der Bundesregierung im Laufe des Jahres die 20-Milliarden-Euro-Marke erreichen. Diese gehe aus dem Etatentwurf für 2018 hervor, den das Bundeskabinett an diesem Mittwoch beraten will.

Im Koalitionsvertrag haben SPD und Union vereinbart, den Beitragssatz um 0,3 Prozentpunkte zu senken, allerdings ohne einen konkreten Zeitpunkt hierfür zu benennen. Unionsfraktionsvize Carsten Linnemann (CDU) plädierte in der „Süddeutschen Zeitung“ für eine stärkere Entlastung der Beitragszahler. „Eine Beitragssenkung um 0,5 Prozentpunkte wäre für mich nicht voreilig, sondern objektiv geboten.“ Dagegen betonte Nahles: „Qualifizierung ist das Gebot der Stunde. Wer jetzt voreilig weitere Senkungen fordert, gefährdet diese Aufgabe.“

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