In- und Ausland

Nato ruft Russland zu Treffen auf

Nato

Montag, 7. Juni 2021 - 08:25 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Berlin. Bemühungen um die Wiederaufnahme von Gespräche im Nato-Russland-Rat waren zuletzt mehrfach gescheitert. Wenige Tage vor dem Gipfel ruft Jens Stoltenberg Russland zu einer Teilnahme auf.

Jens Stoltenberg, Generalsekretär der NATO. Foto: Johanna Geron/Reuters/AP/dpa

Eine Woche vor dem Nato-Gipfel in Brüssel hat Nato- Generalsekretär Jens Stoltenberg Russland zu einem Treffen aufgerufen. „Ich möchte Russland erneut einladen, möglichst bald an einem Treffen des Nato-Russland-Rats teilzunehmen“, sagte Stoltenberg der „Welt“.

„Wir haben viel zu besprechen, das im gemeinsamen Interesse von Nato und Russland liegt.“ Die Nato habe die russische Regierung bereits vor über einem Jahr zu einem neuen Treffen eingeladen, darauf habe es aber keine positive Antwort gegeben. „Der Ball liegt jetzt aufseiten Russlands.“

Stoltenberg sagte der Zeitung, der Nato-Russland-Rat habe seit 19 Monaten nicht mehr getagt. Als konkrete Themen nannte der Nato-Chef: „Dazu gehören beispielsweise der gegenseitige Austausch über Militärmanöver, um Missverständnissen und einer möglichen Eskalation vorzubeugen.“ Ein weiteres Thema sei „ausreichende Transparenz“ über die militärischen Aktivitäten der jeweils anderen Seite, um unbeabsichtigte Unfälle in der Luft und auf See zu vermeiden.

„Die Beziehungen zwischen der Nato und Russland haben mittlerweile einen Tiefpunkt erreicht, wie wir ihn seit Ende des Kalten Krieges nicht mehr kennen“, sagte Stoltenberg. „Dialog ist der beste Weg, um Spannungen anzusprechen.“ Dafür sei der Nato-Russland-Rat das geeignete Format. „Beide Seiten sitzen an demselben Tisch.“

Stoltenberg kommt an diesem Montag mit US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus zusammen. Bei dem Treffen soll es unter anderem um das Gipfeltreffen des Nordatlantik-Bündnisses in einer Woche in Brüssel gehen, an dem Biden während seiner ersten Auslandsreise als US-Präsident teilnimmt.

Die Nato hatte in den vergangenen Jahren auf eine Mischung aus verstärkter Abschreckung und Dialog gesetzt, um Russland zu einem politischen Kurswechsel zu bewegen. Greifbare Ergebnisse brachte dies aber bislang nicht.

© dpa-infocom, dpa:210607-99-890418/2

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