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In- und Ausland

Neuwahl in Spanien zwischen Politverdruss und Blockade

Wahlen

Sonntag, 10. November 2019 - 09:27 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Madrid. Ans Wählen sind die Spanier schon gewöhnt. Heute müssen sie wieder zu den Urnen - es ist das vierte Mal seit Ende 2015. Ändern wird das voraussichtlich wenig.

Stimmzettel für die olkspartei (PP) in einem Wahllokal: Die Spanier sind erneut zur Parlamentswahl aufgerufen. Foto: Bernat Armangue/AP/dpa

Die Spanier müssen heute bereits zum zweiten Mal in diesem Jahr ein neues Parlament wählen. Rund 37 Millionen Wahlberechtigte sind aufgerufen, ihre Stimme abzugeben.

Da es sich um die vierte Abstimmung in vier Jahren handelt und die politische Blockade in Madrid voraussichtlich andauern wird, rechnen Beobachter mit einer weit niedrigeren Beteiligung als noch Ende April. Damals waren fast 72 Prozent der Spanier zu den Urnen gegangen.

Laut letzter Umfragen wird die „Sozialistische Arbeiterpartei“ (PSOE) des amtierenden Ministerpräsidenten Pedro Sánchez wieder als Sieger aus der Abstimmung hervorgehen. Auf eine regierungsfähige Mehrheit werden die Sozialisten demnach aber auf keinen Fall kommen. Eine Koalition mit anderen linken Kräften schließt Sánchez bislang aus. „Keine Aussicht auf ein Ende der Blockade“, titelte die renommierte Zeitung „El País“ am Samstag.

Sánchez konnte sich schon nach der letzten Abstimmung monatelang mit keiner Partei auf eine Regierungsbildung einigen. Im September musste König Felipe VI. eine weitere Neuwahl ausrufen. Die Spanier scheinen der vielen Wahlen langsam müde zu sein. Das zeigt etwa die Zahl der Briefwähler, die im Vergleich zum April massiv eingebrochen ist.

Der Hauptgrund für die Probleme bei Regierungsbildungen in Spanien ist die zunehmende Zersplitterung der Parteienlandschaft. Früher herrschte faktisch ein Zweiparteiensystem, es waren entweder die Sozialisten oder die konservative Volkspartei PP an der Macht. Koalitionen gab es nicht.

Die PP, die zuletzt erhebliche Verluste verzeichnet hatte, wird am Sonntag voraussichtlich wieder hinzugewinnen. Als einer der Sieger wird die rechtspopulistische Partei Vox gehandelt, die mit 12 bis 14 Prozent sogar drittstärkste Kraft werden könnte. Vox war nach der letzten Wahl mit rund zehn Prozent der Stimmen erstmals ins spanische Parlament eingezogen.

Einer der Faktoren, die die Abstimmung Beobachtern zufolge maßgeblich beeinflussen werden, sind die anhaltenden Proteste der Unabhängigkeitsbewegung in Katalonien. Die konservativen Kräfte werfen Sánchez vor, in der abtrünnigen Region nicht hart genug durchzugreifen. Um ein Chaos am Wahltag zu vermeiden, sollen rund 8000 Beamte der Regionalpolizei und bis zu 4500 Einsatzkräfte der Nationalpolizei und der Zivilgarde für Sicherheit sorgen.

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