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In- und Ausland

Niederlande: Russland für MH17-Abschuss verantwortlich

Konflikte

Freitag, 25. Mai 2018 - 13:11 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Den Haag/Moskau. Vor knapp vier Jahren wurde ein Passagierflugzeug über der Ostukraine abgeschossen. 298 Menschen starben. Die Ermittler legen nun Beweise gegen Russland vor. Der Druck auf den Kreml wird stärker.

Die aus Trümmern wieder zusammen gesetzte Boeing 777 der Malaysia Airlines, die als Flug MH17 über der Ukraine abgeschossen wurde, im niederländischen Gilze-Rijen. Foto: Peter Dejong/AP/Archiv

Die Niederlande und Australien haben Russland offiziell für den Abschuss des Passagierfluges MH17 vor knapp vier Jahren verantwortlich gemacht. Das Land sei rechtlich haftbar, teilte die niederländische Regierung in Den Haag mit.

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Der Beschluss ist eine direkte Reaktion auf den Bericht der internationalen Ermittler vom Vortag, dass die Maschine der Malaysia Airlines mit einer Buk-Rakete der russischen Armee über der Ostukraine abgeschossen worden sei. Alle 298 Personen an Bord waren am 17. Juli 2014 getötet worden. Die meisten waren Niederländer.

Russland wies die Verantwortung am Freitag deutlich zurück. Moskau hält die Ermittlungen auch nicht für glaubwürdig.

Für die Niederlande und Australien stehe nun fest, dass „Russland verantwortlich ist für den Einsatz des Buk-Systems, mit dem Flug MH17 abgeschossen wurde“, hieß es in der gemeinsamen Erklärung. Mit diesem formellen Schritt wollen beide Länder Russland zur Mitarbeit an den Ermittlungen sowie zur strafrechtlichen Verfolgung zwingen.

Auch die Bundesregierung rief Moskau zur Aufklärung auf. „Russland sollte nun seiner Verantwortung nachkommen, damit die Tragödie vollständig aufgeklärt und die Täter zur Verantwortung gezogen werden können“, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Martina Fietz am Freitag in Berlin.

Für die Niederlande ist der Bezug zu Russland deutlich. „Es ist nun unwiderlegbar bewiesen, dass es eine direkte Verbindung gibt zwischen der Buk-Rakete und der russischen Armee“, sagte Außenminister Stef Blok. Der Abschuss der Maschine habe unvorstellbares Leid bei den Angehörigen verursachte. Es müsse Gerechtigkeit geben.

Auch die australische Außenministerin Julie Bishop in Canberra sieht die Beteiligung Russlands als erwiesen an. „Australien und die Niederlande haben die russische Föderation informiert, dass wir sie nach internationalem Recht verantwortlich halten für ihre Rolle beim Abschuss von MH17.“

Kremlsprecher Dmitri Peskow sagte am Freitag in St. Petersburg, Moskau sei nicht an den Untersuchungen beteiligt worden - Kiew hingegen schon. „Russland weiß nicht, wie sehr es den Ergebnissen vertrauen kann“, sagte er der Agentur Interfax zufolge weiter. Auf die Frage, ob der Kreml die Vorwürfe der Niederlande und Australiens zurückweise, dass Moskau rechtlich haftbar ist für den Abschuss des Flugzeugs, sagte Peskow: „Absolut.“

Seit der Katastrophe vom Juli 2014 hatte Russland jegliche Verantwortung zurückgewiesen und im Gegenzug die Ukraine verantwortlich gemacht.

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