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In- und Ausland

Norwegen und Irland in UN-Sicherheitsrat gewählt

UN

Donnerstag, 18. Juni 2020 - 01:41 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa New York. 15 Länder sitzen im UN-Sicherheitsrat. Jetzt hat das einzige Gremium der Vereinten Nationen, das rechtlich bindende Resolutionen aussprechen kann, neue nichtständige Mitglieder gewählt. Für Kanadas Premier Justin Trudeau wurde die Abstimmung zur Niederlage.

Mitglieder nehmen im August 2019 an einer Sitzung des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen teil. Foto: Bebeto Matthews/AP/dpa

Die Kampagnen um einen der Sitze dauern oft Jahre und kosten viel Geld, aber seit heute stehen vier von fünf Länder fest, die in den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen einziehen.

Von Januar an werden Indien, Irland, Mexiko und Norwegen für zwei Jahre Teil des Gremiums sein, das als einziges rechtlich bindende Resolutionen für die 193 UN-Mitgliedsstaaten aussprechen kann.

Noch offen ist ein fünfter Sitz. Kenia kam bei der Abstimmung in New York im ersten Wahlgang auf 113 Stimmen, Dschibuti auf 78. Beide Länder verfehlten damit die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit. Am Donnerstag soll es zu einem weiteren Wahlgang kommen.

Fest steht aber bereits, dass Kanadas Kandidatur mit 108 Stimmen erfolglos war. Stattdessen setzten sich im Kampf um zwei offene Positionen in der Gruppe „Westeuropa und Andere“ Norwegen mit 130 und Irland mit 128 Stimmen durch. Bei in dieser Gruppe abgegebenen 191 gültigen Stimmen waren 128 Voten exakt das nötige Quorum.

Für das nordamerikanische Land war es nach einer Niederlage 2010 die zweite fehlgeschlagene Kampagne innerhalb weniger Jahre. Die Abstimmung gilt auch als Niederlage für Premierminister Justin Trudeau, der bereits im kanadischen Wahlkampf 2015 angekündigt hatte, einen Sitz in dem Gremium anzustreben.

Zuletzt war der Sicherheitsrat für seine unentschlossene Haltung in der Corona-Krise kritisiert worden, weil sich die Veto-Mächte mit ständigem Sitz, USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich, nicht auf eine gemeinsame Linie einigen konnten.

Der Sicherheitsrat besteht aus 15 Nationen, fünf davon sind ständige Mitglieder, zehn weitere werden für zwei Jahre in das Gremium gewählt. Jährlich werden von fünf von ihnen neu bestimmt. Das beste Wahlergebnis hatte dieses Mal Mexiko mit 187 Stimmen, Indien kam auf 184 Stimmen.

Aktuell ist auch Deutschland noch im Sicherheitsrat vertreten. Die Bundesrepublik wird aber genauso wie Belgien, die Dominikanische Republik, Indonesien und Südafrika abgelöst. Für Estland, Niger, Saint Vincent, Tunesien und Vietnam endet die Mitgliedschaft im Januar 2022.

Gewählt wurde am Mittwoch auch ein neuer Vorsitzender der UN-Vollversammlung. Volkan Bozkir aus der Türkei kam auf 178 Stimmen bei elf Enthaltungen. Der frühere Europaminister der AKP wird von Herbst an für ein Jahr das Gremium leiten und folgt auf Tijjani Muhammad-Bande aus Nigeria.

Am Mittwoch war die Abstimmung wegen der Corona-Pandemie anders als sonst abgelaufen. Statt gemeinsam im Plenum ihre Stimmen abzugeben, hatten die Mitgliedsstaaten Zeit-Slots zum Einwurf ihrer Stimmen im weitgehend leeren Sitzungssaal zugewiesen bekomen.

In der Geschichte des Sicherheitsrats war es bei den Wahlen immer wieder zu Skurrilitäten gekommen, beispielsweise weil sich die Abstimmungen lange hinzogen. 2006 dauerte die Suche zwei Wochen und gut 40 Wahlgänge. 1979 waren es zwischen Kuba und Kolumbien sogar 155 Wahlgänge in zehn Wochen. Dann einigten sich beide - auf Mexiko.

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