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Opposition in Armenien gegen Neuwahlen mit Regierungschef

Konflikte

Samstag, 26. Dezember 2020 - 12:31 Uhr

von Deutsche Presseagentur dpa

dpa Eriwan. Seit dem Ende der Kämpfe in der Konfliktregion Berg-Karabach gilt Regierungschef Paschinjan vielen Oppositionellen als „Verräter“. Nun bietet er Neuwahlen an. Doch das reicht seinen Kritikern nicht.

Gilt vielen in der Opposition als „Verräter“: Nikol Paschinjan (M), Premierminister von Armenien. Foto: Tigran Mehrabyan/PAN Photo/AP/dpa

Die Opposition in der Südkaukasus-Republik Armenien lehnt Neuwahlen unter Beteiligung des Regierungschefs Nikol Paschinjan ab.

„Diese Option ist nicht akzeptabel“, schrieb Ischchan Sagateljan von der Partei Armenische Revolutionäre Föderation am Samstag bei Facebook. „Es gibt nur einen Weg: Der Verräter muss weg.“

Die Opposition und Demonstranten beschimpfen den Ministerpräsidenten seit dem Ende der Kämpfe um die Konfliktregion Berg-Karabach als „Verräter“. Sie machen Paschinjan verantwortlich für die Niederlage gegen das Nachbarland Aserbaidschan und fordern seinen Rücktritt.

Paschinjan hatte in der Nacht zum Samstag Neuwahlen im nächsten Jahr in Aussicht gestellt. Er sei bereit, Armenien weiter zu führen, „wenn das Volk das Vertrauen in dieser schweren Zeit bekräftigt“, sagte er. „Ich klammere mich nicht an den Sitz des Ministerpräsidenten.“ Der Regierungschef hatte mehrfach einen Rücktritt abgelehnt.

Zuletzt gab es in der armenischen Hauptstadt Eriwan mehrere große Demonstrationen mit Zehntausenden Teilnehmern. Die Demonstranten umstellten dabei Regierungsgebäude und blockierten Straßen. Die Sicherheitskräfte reagierten mit vielen Festnahmen.

Aserbaidschan hatte sich in dem jüngsten Krieg um Berg-Karabach weite Teile des Anfang der 1990er verlorenen Gebiets zurückgeholt. Die neuen Kämpfe hatten am 27. September begonnen und dauerten bis zum 9. November. Insgesamt starben auf beiden Seiten mehr als 4700 Menschen - die meisten davon Soldaten. Allein auf armenischer Seite kamen 60 Zivilisten ums Leben. Der Konflikt selbst ist schon jahrzehntealt. Russische Friedenstruppen überwachen eine vereinbarte Waffenruhe.

© dpa-infocom, dpa:201226-99-815719/2

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